Es war schon abzusehen, als die türkis-blaue Regierung unter Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache angelobt wurde. Doch dass es so schnell und heftig werden würde, überrascht selbst mich: Das Totalversagen der SPÖ als Oppositionspartei.
Von Josef Moser ist selten die Rede, aber wenn, dann reicht es meist zum Kopfschütteln. Jetzt hat der Justizminister Österreich erneut blamiert, indem er am Opernball ausgerechnet mit dem Travestiekünstler Thomas Neuwirth alias „Conchita Wurst“ auftauchte. Eine politische Geisterfahrt, die nur einen Rat zulässt: Treten Sie zurück, Herr Minister!
Die Liederbuch-Affäre war 2018 das Medienereignis schlechthin. Sie hat nicht nur die niederösterreichische Landtagswahl zu Ungunsten der FPÖ beeinflusst, sondern das öffentliche Bild von patriotischen Schüler- und Studentenverbindungen nachhaltig beschädigt.
In Deutschland wird wieder einmal mobil gemacht. Alle Bereiche der Öffentlichkeit marschieren im Gleichschritt gegen die große Gefahr: Politiker, Medien, Künstler und selbst der kleine Fussballverein vom Nachbardorf machen mit. Auch Boris Becker ist dabei, wenn es heißt: „Nazis raus!“ Niemand will fehlen, denn immerhin geht es gegen… ja wen denn eigentlich? Eine Journalistin sprach aus, was sich alle denken.
Die schwarz-blaue Regierung arbeitet derzeit an weiteren Einschränkungen des Internets. Unter dem ÖVP-Medienminister Gernot Blümel soll nicht nur die Anonymität in sozialen Netzwerken abgeschafft werden, sondern auch eine österreichische Form des deutschen Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) kommen. Doch schon jetzt ist das Problem der sozialen Netzwerke nicht, dass zu wenig, sondern zu viel gelöscht wird. Daran ändert auch die Hysterie linker Akteure nichts.
Die Alternative für Deutschland (AfD) steht wegen ihrer Erfolge unter Beschuss der Regierungsparteien, die eine mächtige Waffe im Kampf gegen die Störer ausgepackt haben: den Verfassungsschutz. Kaum ist eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz überhaupt in Erwägung gezogen, werden die Furchtsamen in der Partei nervös und wollen mit überschießenden Maßnahmen auf Nummer sicher gehen. Aber auch die Liberalen wollen den Schlag des Gegners nutzen, um den konservativen Parteiflügel loszuwerden. Doch beides wäre ein fataler Fehler, der zum Kalkül der Beobachtung gehört und dem AfD-Chef Alexander Gauland bravourös Einhalt gebietet.
Sie sorgt wieder einmal für Schlagzeilen: Die Forderung nach einer „Ehe für alle“. Angeheizt wurde die Debatte Ende letzten Jahres durch einen höchstrichterlichen Entscheid, der eine Diskriminierung durch eingetragene Partnerschaft und Ehe erkannte und diese Diskriminierung aufhob. Es ist kein Zufall, dass am lautesten diejenigen über eine Öffnung für Homosexuelle jubeln, für welche die Ehe ohnehin nicht mehr ist als ein veraltetes Relikt.
Nach einem brutalen Mord in Chemnitz protestierten gestern tausende Patrioten friedlich gegen die blutigen Folgen von Merkels Willkommenspolitik und stehen nun mit dem Rücken zur Wand. Grund dafür sind nicht nur die beispiellose Medienhetze und Linksextreme auf der anderen Absperrungsseite, sondern auch ihre willfährigen Spielgefährten im eigenen Rücken.
