Der Prozess gegen die Identitäre Bewegung Österreich hat eine umfangreiche Berichterstattung zur Folge. Manche Journalisten nutzen diese Gelegenheit zur Stimmungsmache gegen die Angeklagten. Eine Auswahl aus der Medienlandschaft soll dies illustrieren.
Alljährlich führt ein Festzug die Studenten der Montanuniversität Leoben durch die Stadt. Sie nehmen Abschied von der Universität und werden von Rektor und Bürgermeister in die Ferien verabschiedet. Bergmännische und studentische Tradition verbunden zu einer gelungenen Brauchtumsveranstaltung.
Zahlreiche aktuelle Ereignisse in Europa betreffen den Umgang mit illegaler Einwanderung. Die Bekämpfung derselben tritt immer mehr in den Vordergrund. Eine gemeinsame europäische Lösung, um dieses Problem in den Griff zu bekommen, gerät in Sichtweite.
Angesichts aktueller politischer Ereignisse lässt sich eine Bedrohung der Freiheit in Europa erkennen. Der Autor thematisierte diese Entwicklungen unlängst bei einer Rede und stellte sich die Frage nach dem klassischen „Freiheit wozu?“ im Gegensatz zu einem „Freiheit wovon?“. Aber auch: Wohin geht es mit der Freiheit in Österreich, Deutschland und Europa? Wofür die Freiheit nutzen?
Der islamkritische Journalist Tommy Robinson wurde in Großbritannien verhaftet. Anders als bei der Verhaftung von Deniz Yücel übt sich die deutsche Öffentlichkeit in Schweigen. Die Meinungsfreiheit Andersdenkender scheint bei ihr keinen großen Stellenwert zu haben.
AfD-Mitglieder sollen aus dem Verband deutscher Schriftsteller ausgeschlossen werden. Ein Kommentar in der taz versucht für den Ausschluss Stimmung zu machen. Mit der Moralkeule soll der politische Mitbewerber von der Einflusssphäre des Verbands ferngehalten werden.
Eine Rede von Christian Lindner (FDP) sorgte für Empörung. Medien und Politiker griffen Lindner wegen seiner politisch nicht korrekten Äußerungen an. Der Vorfall zeigt: Auch Liberale sind vor der Political Correctness nicht sicher.
Jakob Augstein fordert in einer Kolumne die Duldung illegaler Einwanderung nach Deutschland. Angesichts der Anzahl der Einwanderer würde dieses Vorgehen den gesamten Staat gefährden.
In Bayern sollen ab Juni in allen Behörden Kreuze hängen. Dieser Entschluss sorgt zwar für Kritik, könnte aber ein wichtiger Schritt zur Etablierung einer deutschen und europäischen Leitkultur sein.
FPÖ-Landesrat Elmar Podgorschek inserierte für gut 5.000 € in alternativen Medien. Das wurde kürzlich auf Anfrage eines Grünen-Landtagsabgeordneten bekannt. Einige der sogenannten etablierten Medien prangern diese Werbemaßnahmen an. Dabei erhalten sie selbst mehrere Millionen Euro von der Regierung. Diese Aufregung um FPÖ-Inserate in alternativen Medien ist also reine Heuchelei.
