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In Hessen konnten in den vergangenen Jahren zahlreiche Abschiebungen nicht vollzogen werden. Das geht jetzt aus einer Antwort auf eine Anfrage hervor. Die AfD übt scharfe Kritik.

„Stell dir vor, es ist Krieg und keiner zahlt eine CO2-Steuer“ – konterkariert die Ampelregierung sich selbst? Eine aktuelle Umfrage stellt die Klimapolitik der Bundesregierung massiv in Frage.

Während es in den letzten Monaten eher ruhig um die „Letzte Generation“ geworden ist, sah das im letzten Jahr noch ganz anders aus. Die Berliner Polizei musste zu mehreren hundert Einsätzen im Zusammenhang mit den Klimaprotesten ausrücken. Wie viele es genau waren, geht jetzt aus einer Antwort auf eine Anfrage hervor.

Dresden hat knapp 564.000 Einwohner, davon sind rund 66.000 Ausländer. Wie die Antwort auf eine Anfrage der AfD jetzt ergab, sind rund 44 Prozent der Bürgergeldempfänger Ausländer.

Die AfD wollte vom sächsischen Innenministerium unter Armin Schuster (CDU) wissen, wie viele ausländische Intensivstraftäter es derzeit in Sachsen gibt und wie viele davon bereits inhaftiert oder gar abgeschoben wurden.

In einer Asylunterkunft in der Obersteiermark hat eine Bewohnerin am Dienstag in ihrem Zimmer Feuer gelegt. Vier Helfer wurden mit einer Rauchgasvergiftung ins Krankenhaus gebracht.

Ein Abgeordneter der AfD im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern hatte in mehreren Anfragen versucht, Informationen über den Austausch zwischen dem Innenministerium des Landes und dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge über einen straffällig gewordenen afghanischen Asylbewerber zu erhalten. Die Antworten waren jedoch stets unzureichend. Nach einer Klage gab das Landesverfassungsgericht in Greifswald dem AfD-Abgeordneten nun Recht.

An der Technischen Universität Dresden gibt es inzwischen 23 geschlechtsneutrale Toiletten. Das ist kurios, denn in ganz Sachsen gibt es nur vier Menschen, die offiziell als „divers“ gelten.

Der hohe Anteil an Migranten in den Schulen wirke sich negativ auf die Bildungschancen deutscher Schüler aus, warnt der AfD-Abgeordnete Hans-Jürgen Zickler.

Durch eine Ratsanfrage der Fraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen wurde nun bekannt, wie viele Schüler an den Chemnitzer Schulen einen Migrationshintergrund haben.