Werner Kogler will Lunacek-Nachfolge kommende Woche vorstellen
Bereits jetzt steht fest, dass Lunaceks Nachfolge weiblich sein wird. Grund dafür ist die Geschlechterparität, die bei den Grünen vorgeschrieben ist.
Bereits jetzt steht fest, dass Lunaceks Nachfolge weiblich sein wird. Grund dafür ist die Geschlechterparität, die bei den Grünen vorgeschrieben ist.
Nach Wochen der Beschränkungen müsse nun die Frage nach der Wirksamkeit der von der Bundesregierung gesetzten Maßnahmen erlaubt sein, meint FPÖ-Klubobmann Kickl.
Laut Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) habe man die erste Phase der Corona-Krise in Österreich „gut bestanden“. Nun folge die zweite Etappe.
„Testen, testen, testen!“ Diese Aussage von Kurz sei nur ein „weiterer Marketingschmäh“, meinte Michael Schnedlitz (FPÖ) am Samstag.
Die Isolation der Stadt Wuhan wurde zwar aufgehoben, das Ausreiseverbot gilt aber noch bis 8. April.
Die Tagung des oberösterreichischen Landessicherheitsrat am Dienstag endete mit dem Beschluss, einen Sperrvermerk für Landesbedienstete im Bundesland prüfen zu lassen.
Im „profil“-Interview soll FPÖ-Vize Haimbuchner sich dafür ausgesprochen haben, dass abgelehnte Asylwerber ihre Lehre abschließen dürfen. Nach großer Aufregung um seine Aussagen ruderte Oberösterreichs Landeshauptmann-Stellvertreter zurück. Er sei missverstanden worden, erklärte Haimbuchner am Samstag.
Die Integrationsreferenten der Bundesländer versammelten sich am Donnerstag zu einer Konferenz. Dabei beschloss man gleich mehrere Maßnahmen einstimmig. Keine Einigung gab es bei Sprachkursen sowie zum Vorschlag „Ausbildung statt Abschiebung“.
Heute stimmten die EU-Staaten für das Verbot der als bienenschädlich geltenden Neonicotinoide. Umweltschutzorganisationen zeigen sich erfreut über die Entscheidung.