Am Sonntag wird in Bayern ein neuer Landtag gewählt. In seinem Kommentar wirft Gerd Mannes (AfD) dem stellvertretenden Ministerpräsident und Wirtschaftsminister Bayerns, Hubert Aiwanger, vor, im Kern ein grüner Überzeugungstäter zu sein.
Die Entscheidung des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder, keine Konsequenzen aus der Flugblattaffäre um seinen Koalitionspartner und Stellvertreter Hubert Aiwanger zu ziehen, hat zwar heftige Reaktionen ausgelöst, doch lassen sich daraus auch Lehren ziehen. Welche das sind, erläutert Bruno Wolters in seinem Kommentar für FREILICH.
Ob Heizhammer, Impfzwang oder „Rückholung der Demokratie“, Aiwanger spielt nur den „Good Cop“ zu „Bad Cop“ Markus Söder. Er und die Freien Wähler sind keine „AfD light“, wie die Medien und anderen Kartellparteien behaupten. In seinem Kommentar für FREILICH liefert Jurij C. Kofner fünf Fakten, die beweisen, wie Aiwanger und die Freien Wähler eine grüne freiheitsfeindliche Politik betreiben.
In seinem Kommentar für FREILICH bezeichnet Kevin Dorow die CDU als Totengräber der BRD. Gleichzeitig sterben die christlich-demokratischen Parteien in Europa einen langsamen, politischen Tod – verdient, so der Autor. Immerhin hat zumindest die CDU in Deutschland den gesellschaftlichen Linksruck mit all seinen Folgen für die Gesellschaft zu verantworten.
In Deutschland soll eine Rechtsgrundlage geschaffen werden, die es künftig erlauben soll, kritischen Bürgern den Reisepass zu entziehen. Ein entsprechender Gesetzesentwurf ging bereits durch den Bundestag.
Die CDU ist in Aufruhr. Der Parteiausschluss von Maaßen ist vorerst gescheitert, CDU-Generalsekretär Czaja musste seinen Hut nehmen. Eine konservative Wende sei aber nicht in Sicht, meint der stellvertretende Chefredakteur Bruno Wolters.
Die Rechtspartei liegt in der aktuellen Umfrage mit nur 4,5 Prozentpunkten hinter der Union an zweiter Stelle. Doch trotzdem könnte sie bundesweit die stärkste Kraft sein.
Die Probleme der Bahn lassen sich für die CDU und CSU laut Medienberichten durch das Zerschlagen des Konzerns beheben.
Die SPD-Politikerin hält trotz der flächendeckenden Überlastung der Kommunen weiter am Kurs von Bundeskanzler Scholz fest.
In seinem Kommentar zeigt Jurij C. Kofner die Folgen auf, die sich aus dem Verbrenner-Aus für die deutsche Automobilindustrie ergeben und kritisiert Söder und die CSU für deren Sprunghaftigkeit in dieser Frage.
