Der Verfassungsschutz als dankbares Instrument gegen Unliebsame
Linke Experten diktieren dem Verfassungsschutz und der Politik, welche Gruppen und Positionen „rechtsextrem“ sind – und verrücken damit den Rahmen des Sagbaren auf gefährliche Weise.
Linke Experten diktieren dem Verfassungsschutz und der Politik, welche Gruppen und Positionen „rechtsextrem“ sind – und verrücken damit den Rahmen des Sagbaren auf gefährliche Weise.
Nach langem Warten hat die Historikerkommission endlich eine Erstversion der historischen Aufarbeitung der freiheitlichen Parteigeschichte fertig. Doch obwohl ein halbes Dutzend renommierter Historiker daran mitarbeitete, hält sich die Begeisterung bei den Kritikern in Grenzen.
Wenn über die Identitäre Bewegung (IBÖ) berichtet wird, ist die Behauptung, bei dieser handle es sich um eine „rechtsextreme Gruppe“ selten fern. Was hat es mit dieser Einstufung aber auf sich?
Erneut schießen Akteure der linken sogenannten Zivilgesellschaft sowie einschlägig orientierte Medienmenschen gegen ein patriotisches Magazin. Die Methode der jüngsten Kampagne ist altbekannt – und leicht zu entlarven.
Inseratengate, dritter Akt: Die sozialdemokratische Abgeordnete Sabine Schatz nutzt die Diskussionen um einen mutmaßlich rechtsextremen Security, um erneut gegen patriotische Medien Stimmung zu machen. Dabei wiederholt sie auch die längst als mediale Ente enttarnte Mär der freigiebigen Inseratenverteilung an Die Tagesstimme.
Ein sieben Jahre altes Video von einem „Spaziergang“ rund um Burschenschaften in Wien mit Andreas Peham vom Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstands (DÖW) sorgt in sozialen Medien derzeit für Aufregung.
Nach jahrelangem Tauziehen wurde am Montag in Wien-Innere Stadt ein Denkmal zu Ehren jener Frauen aufgestellt, welche nach dem Krieg beim Wiederaufbau halfen.
Patrioten wird oft Rechtsextremismus vorgeworfen. Um die Definition von Extremismus wird sich dabei wenig gekümmert und es steht meist wenig Substanz hinter den Vorwürfen. Sie dienen primär dazu, den öffentlichen Diskurs zu beeinflussen.