ZDF unter Druck: Volksverhetzungs-Vorwurf gegen Höcke zurückgezogen
Das ZDF hat eine Unterlassungserklärung abgegeben und die Volksverhetzungs-Behauptung gegen Björn Höcke zurückgezogen. Ein laufendes Verfahren bleibt abzuwarten.
Das ZDF hat eine Unterlassungserklärung abgegeben und die Volksverhetzungs-Behauptung gegen Björn Höcke zurückgezogen. Ein laufendes Verfahren bleibt abzuwarten.
Wenige Tage vor der Landtagswahl in Thüringen hat die AfD eine juristische Niederlage erlitten: Das Verwaltungsgericht Weimar wies eine Klage des Landesverbandes gegen den Verfassungsschutzbericht 2021 ab. Die Partei hatte gefordert, einige Passagen zu streichen.
Kurz vor der Landtagswahl in Thüringen sorgt eine Wahlkampfveranstaltung der AfD für Aufsehen: Der Thüringer AfD-Chef Höcke soll dem deutschen Mittelstand wirtschaftliche Turbulenzen gewünscht haben. Auch CDU-Chef Voigt reagierte darauf, doch Höcke widerspricht den Darstellungen.
In einer aktuellen Recherche thematisiert t-online die Firmengründungen von Torben Braga (AfD) und anderen bekannten rechten Akteuren. Vor allem in einem Punkt sieht sie „bemerkenswert Parallelen“.
Die Thüringer Linken-Politikerin Kati Engel tritt wegen der Vorwürfe der Kinderpornografie gegen ihren Fraktionskollegen aus der Partei aus. Engel wirft der Partei vor, nicht ausreichend auf die Vorwürfe reagiert zu haben und nennt Details, die bislang nicht öffentlich waren.
Der Wahlkampfauftakt der Werteunion in Erfurt mit Hans-Georg Maaßen und Sylvia Pantel war nur spärlich besucht. Videos und Bilder in den Sozialen Medien zeigen eine fast leere Veranstaltung, was bei einigen Nutzern zu spöttischen Kommentaren führte.
Die Situation auf der Bahnstrecke zwischen Erfurt und Suhl hat sich in den letzten Monaten immer weiter zugespitzt. Mitarbeiter klagten über Übergriffe, die nach Beobachtungen vor allem von Asylbewerbern ausgingen. Diese sollen nun im richtigen Umgang mit der Bahn geschult werden.
Die Eisenacher Oberbürgermeisterin Katja Wolf hat die Partei gewechselt. Die ehemalige Linken-Politikerin will bei der kommenden Landtagswahl in Thüringen für das Bündnis Sahra Wagenknecht antreten.
Vor zwei Jahren wurde in Deutschland angesichts der Coronapandemie eine Impfpflicht für Beschäftigte in Alten- und Pflegeheimen beschlossen. Wer den Nachweis nicht erbringen konnte, wurde von der Arbeit freigestellt. Ein Anspruch auf Lohnnachzahlung besteht nicht, entschied jetzt das Bundesarbeitsgericht in Erfurt.
Die AfD ist auf den Plattformen der verschiedenen sozialen Medien deutlich breiter aufgestellt als alle anderen Parteien und generiert dadurch eine viel größere Reichweite. Das stört den Thüringer Verfassungsschutzpräsidenten.