Graz: FPÖ stellt Rettungspaket für Nachtgastronomie vor
Am Donnerstag möchte die Grazer FPÖ einen Dringlichen Antrag im Gemeinderat einbringen. Dieser soll ein Rettungspaket für die Grazer Nachtgastronomie beinhalten.
Am Donnerstag möchte die Grazer FPÖ einen Dringlichen Antrag im Gemeinderat einbringen. Dieser soll ein Rettungspaket für die Grazer Nachtgastronomie beinhalten.
Für Ex-Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) ist die aktuelle Gehaltshöhe für Grundwehrdiener nicht hinnehmbar.
Für die gewünschte Änderung ist allerdings eine Zweidrittelmehrheit nötig. ÖVP und SPÖ müssten dem Antrag der FPÖ also erst noch zustimmen. Graz. – Am vergangenen Freitag brachten die Freiheitlichen einen Antrag in den steirischen Landtag ein, in dem die Abgeordneten, allen voran Kultursprecher Marco Triller, eine Änderung der Landesverfassung fordern. Demnach soll der Schutz des steirischen Kulturerbes künftig im Verfassungsrang, also hierarchisch über einem „normalen“ Gesetz stehen, wie die Kronen Zeitung berichtete.