Am Sonntagabend sind die Europawahlen zu Ende gegangen. Sowohl in Österreich als auch in Deutschland konnten sich die Blauen über deutliche Zugewinne freuen, während die Regierungsparteien größtenteils abgestraft wurden.
Heute sind auch in Österreich die Europawahlen zu Ende gegangen. Die Wähler konnten dabei 20 österreichische Abgeordnete für die kommende Legislaturperiode bestimmen. Insgesamt waren knapp 6,4 Millionen Menschen ab 16 Jahren wahlberechtigt, davon rund 45.000 Auslandsösterreicher und über 45.000 EU-Bürger.
Am Sonntag wählt Europa seine Abgeordneten zum Europäischen Parlament – damit geht der Wahlkampf auch in Österreich in den Endspurt. Doch nicht nur die einzelnen Parteien rühren in den letzten Tagen vor der Wahl noch einmal kräftig die Werbetrommel für ihre Spitzenkandidaten, auch in den Medien rufen Kommentatoren zur Wahl beziehungsweise zur Nichtwahl bestimmter Parteien auf. Ein Beispiel dafür ist die Wiener Zeitung.
Im vergangenen Jahr stellten rund 59.000 Personen einen Asylantrag in Österreich, was zwar einen Rückgang gegenüber dem Vorjahr bedeutet. Dennoch ist es eines der bisher antragsstärksten Jahre. Die Kärntner Freiheitlichen wollen dieser Entwicklung entgegenwirken und nennen dafür drei Maßnahmen, um die Massenzuwanderung nach Österreich zu stoppen.
Am vergangenen Wochenende kam es in Graz zu einem Streit zwischen zwei 14-jährigen Mädchen. Die Auseinandersetzung eskalierte und eine der beiden griff zu einem Messer und verletzte das andere Mädchen. Die Angreiferin konnte mittlerweile festgenommen werden.
Am 9. Juni sind auch die Bürger Österreichs aufgerufen, ein neues Europäisches Parlament zu wählen. Viele der in Österreich lebenden Wahlberechtigten sind jedoch keine Österreicher. Diese Tatsache hat in den Sozialen Medien für eine kleine Diskussion gesorgt.
Wenige Tage vor der EU-Wahl am 9. Juni trafen sich die EU-Spitzenkandidaten der kandidierenden österreichischen Parteien zur finalen Elefantenrunde und diskutierten unter anderem über die Themen Migration, Asyl und Islamismus.
Niederösterreich hat mit 1. Juni probeweise eine Zahlkarte für Asylwerber eingeführt. Damit soll unter anderem der Kauf von Tabak und Alkohol sowie Überweisungen an potenzielle Schlepper verhindert werden. Oberösterreich zieht nun mit einem Pilotversuch nach. Und auch die steirische FPÖ wünscht sich ein ähnliches System in der Grünen Mark.
Knapp eine Woche vor der EU-Wahl beruft Bundeskanzler Karl Nehammer erneut einen „Autogipfel“ ein. Die FPÖ sieht darin eine „Show-Veranstaltung“.
In weniger als zwei Wochen findet die EU-Wahl statt, die in Österreich auch als Testwahl für die Nationalratswahl gesehen wird. Nach aktuellen Umfragen hat die FPÖ die besten Chancen auf den ersten Platz.
