Vilimsky warnt: „Westbalkanroute außer Kontrolle“
Aktuell steigen die Asylzahlen EU-weit wieder an, besonders auf der Balkanroute mehren sich die illegalen Aufgriffe.
Aktuell steigen die Asylzahlen EU-weit wieder an, besonders auf der Balkanroute mehren sich die illegalen Aufgriffe.
In Österreich sind seit Mai laut Behörden rund 68.000 irregulär eingereiste Migranten aufgegriffen worden.
Am gestrigen Sonntag wurde der ehemalige Grünen-Chef Alexander Van der Bellen für weitere sechs Jahre zum Bundespräsidenten gewählt. Obwohl sich der polit-mediale Komplex – und darin nicht weniger als vier von fünf Parlamentsparteien – für ihn aussprach, fiel die Mehrheit mit gut 55 Prozent nicht wirklich überwältigend aus.
Sieben Kandidaten treten am 9. Oktober zur Bundespräsidentenwahl in Österreich an. Einer von ihnen ist Dr. Walter Rosenkranz. Der freiheitliche Volksanwalt ist der einzige offiziell von einer Parlamentspartei nominierte Kandidat. Unter allen Herausforderern werden ihm aktuell die größten Chancen eingeräumt.
Sieben Kandidaten treten am 9. Oktober zur Bundespräsidentenwahl in Österreich an. Einer von ihnen ist der bekannte Blogger, Kommentator und Buchautor Gerald Grosz. Der ehemalige FPÖ- und BZÖ-Politiker setzt auf klassisch freiheitliche Themen und will die Bundesregierung sofort entlassen.
Nur wenn jeder Illegale zurückgeschickt und nicht mit dem „staatlich organisierten Taxidienst“ auf Steuerzahlerkosten in ein Aufnahmezentrum gebracht werde, seien Grenzkontrollen wirksam, so Udo Landbauer von der FPÖ.
Der Ausbau der direkten Demokratie ist seit Jahren ein aktuelles Thema in Österreich. Vor dem Hintergrund, dass immer mehr Volksbegehren die Parlamentshürde nicht nur überwinden, sondern regelrecht pulverisieren, erklärt FPÖ-Chef Herbert Kickl, dass er bei erfolgreichen Initiativen gerne das Volk über die jeweilige Causa abstimmen lassen möchte.
Tirols FPÖ-Landeschef Markus Abwerzger spricht im TAGESSTIMME-Interview über die erfolgreiche Landtagswahl und die Weigerung der ÖVP, mit den Freiheitlichen zu koalieren.
Nach der Tiroler Landtagswahl will die ÖVP mit allen Parteien Koalitionsverhandlungen führen – nur nicht mit der FPÖ.
Mit Spannung war die vorgezogene Landtagswahl in Tirol erwartet worden, galt sie doch auch als Stimmungstest für die Bundespolitik. Die Verluste der ÖVP waren immens, allerdings geringer als erwartet. Dafür konnten die FPÖ die SPÖ überholen und sind erstmals zweitstärkste Partei im „heiligen Land“.