Die FPÖ feiert ihren historischen Sieg in der Steiermark: Kunasek spricht von einem „historischen Erfolg“, Kickl lobt das Ergebnis als „demokratischen Ordnungsruf“.
Die FPÖ hat in der Steiermark einen historischen Wahlsieg errungen und die bisher regierende ÖVP klar abgelöst. Mit einem Plus von über 17 Prozentpunkten erzielte sie ihr bestes Ergebnis aller Zeiten, während ÖVP und SPÖ historische Tiefstwerte hinnehmen mussten.
Die FPÖ triumphiert in der Steiermark! Mit 35,4 Prozent der Stimmen feiert die Partei einen historischen Sieg. Die ÖVP stürzt ab.
Wien setzt auf Elektrotaxis: Ab 2025 dürfen nur noch emissionsfreie Fahrzeuge neu zugelassen werden. Doch die Umstellung bringt Herausforderungen mit sich.
Die FPÖ führt die Umfragen mit 32 Prozent an, während ÖVP und SPÖ zurückfallen. Die Grünen und die KPÖ bleiben unter der 10-Prozent-Marke.
Die FPÖ hat der ÖVP einen Antrag übermittelt, der der Volkspartei die Möglichkeit gibt, das biologische Geschlecht gemeinsam wieder im Bundes-Gleichbehandlungsgesetz zu verankern und die Novelle zu korrigieren.
Die CSU bleibt in Bayern klar stärkste Kraft und könnte laut aktuellem Bayern-Monitor erneut die absolute Mehrheit erreichen. Die AfD ist sich jedoch sicher, dass die CSU noch abgestraft wird.
Trotz Regierungskrise hat Robert Habeck Millionenhilfen für arme Länder angekündigt – und setzt dabei auf einen Haushalt, der noch gar nicht beschlossen ist.
In wenigen Tagen wählt die Steiermark einen neuen Landtag. FREILICH hat die Parteien gefragt, wie sie drängende Probleme wie Wirtschaft, Wohnen und Migration lösen wollen. Die Antworten zeigen zum Teil deutliche Unterschiede.
Der Verfassungsrechtler Christoph Möllers äußert Zweifel an einem Verbotsverfahren gegen die AfD: Ohne ausreichende Datenlage und angesichts der Risiken halte er ein solches Verfahren für schwer durchführbar, erklärte er kürzlich in einer Videokonferenz, wie FREILICH aufdeckte.
