Hamburgs Polizeipräsident Falk Schnabel hat sich besorgt über die zunehmende Gewalt und die Herausforderungen durch islamistische Demonstrationen in der Hansestadt geäußert. Besonders belastend seien radikale Demonstrationen.
Das Landgericht Hamburg hat das ZDF verpflichtet, einen Bericht über angebliche Deportationspläne von seiner Internetseite zu entfernen. Der Bericht stützte sich auf Correctiv-Recherchen zum sogenannten Geheimtreffen in Potsdam.
Im SPD-Kreisverband Harburg gibt es seit Jahren Spannungen – vor allem, wenn Migranten in die Partei eintreten wollen. Teile des Verbandes befürchten eine „Unterwanderung“.
WerteUnion und Bündnis Deutschland streben eine Fusion an, um das bürgerlich-freiheitliche Lager zu einen. Mitglieder entscheiden im November.
Die Repression gegen rechte und patriotische Akteure nimmt zu, der Verbotsstaat scheint sich immer weiter auszudehnen. Für Dr. Florian Sander zeigt diese Entwicklung jedoch eine Schwäche, die er unter anderem mit der Systemtheorie Niklas Luhmanns erklärt.
Dass viele Migranten, die in den vergangenen Jahren nach Deutschland gekommen sind, ein falsches Alter angegeben haben, um einen besseren Asylschutz zu erhalten, ist nicht neu. Nun hat ein Migrant den Altersbetrug aber sogar vor laufender Kamera zugegeben.
Abdassamad El Yazidi, seit Juni 2023 Vorsitzender des ZMD, kritisiert die Verwendung des Begriffs „Islamismus“ und betont die klare Abgrenzung des ZMD von extremistischen Gruppierungen.
Ein Video aus Hamburg sorgt derzeit in den Sozialen Medien für Diskussionen. Es zeigt eine bekannte Straße, die stark vermüllt ist und verwahrlost wirkt. Während einige Nutzer die Zustände als normal nach Partynächten verteidigen, kritisieren andere den zunehmenden Verfall der Stadt.
In Hamburg klagt eine Ärztin gegen Biontech auf 150.000 Euro Schadenersatz wegen schwerer Nebenwirkungen nach der Coronaimpfung. Der Prozess könnte weitreichende Folgen für Impfstoffhersteller haben.
Der Islamwissenschaftler Joachim Langner erklärte kürzlich, antimuslimischer Rassismus könne islamistischen Extremismus begünstigen und Diskriminierung biete Extremisten ein Mobilisierungspotenzial. Dem müsse mit Dialog begegnet werden.
