Am 1. September wird in Thüringen ein neuer Landtag gewählt. Nun hat die AfD am Montag ihr Programm für die Wahl vorgestellt. Zentrale Anliegen der Partei sind unter anderem die Themen Meinungsfreiheit, Zuwanderung, Familienförderung und Kriminalitätsbekämpfung.
In Thüringen wird am 1. September ein neuer Landtag gewählt. Ziel der AfD ist es, 30 Prozent der Stimmen oder mehr zu erreichen. Gleichzeitig rechnet sie in den verbleibenden Monaten bis zur Wahl mit heftigem Gegenwind und bittet die Bürger um Unterstützung.
Der thüringische AfD-Vorsitzende Björn Höcke ist wegen des Satzes „Alles für Deutschland“ zu einer hohen Geldstrafe verurteilt worden. Doch er ist nicht der einzige, der diesen Satz in der Vergangenheit verwendet hat.
Dem Thüringer AfD-Chef Björn Höcke wird vorgeworfen, mit dem letzten Teil des Dreiklangs „Alles für unsere Heimat, alles für Sachsen-Anhalt, alles für Deutschland“ wissentlich das Kennzeichen einer verfassungswidrigen Organisation verwendet zu haben. In seinem Kommentar für FREILICH erläutert Alexander Wolf, welche historischen Fakten und grundsätzlichen rechtsstaatlichen Überlegungen gegen eine Strafbarkeit in diesem Fall sprechen.
Es sind nur noch wenige Monate bis zu den Landtagswahlen in Thüringen. Wie schon in den Umfragen zuvor liegt die AfD auch in einer aktuellen Umfrage klar in Führung, wenn auch mit leichten Verlusten. Das Bündnis Sarah Wagenknecht legt unterdessen deutlich zu.
Seit Jahren haben die Behörden die rechte Szene im Visier. Aktuell steht der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke wegen einer Aussage in einer Rede vor Gericht. Doch nicht nur Politiker, auch Organisationen und Vereine aus dem vorpolitischen Raum geraten immer wieder ins Visier der Behörden. Der Kampf gegen Rechts wird vor allem dann intensiviert, wenn rechte Parteien wie die AfD in der Gesellschaft an Zuspruch gewinnen.
Vergangene Woche, rund viereinhalb Monate vor der Landtagswahl in Thüringen, fand das TV-Duell zwischen dem Thüringer AfD-Chef Björn Höcke und dem CDU-Spitzenkandidaten Mario Voigt statt. Bereits im Vorfeld hatte das Duell für viel Aufsehen gesorgt, Voigt griff Höcke während des Duells hart an. Als Sieger konnte er jedoch nicht hervorgehen, wie eine Umfrage nun zeigt.
In diesem Jahr stehen vielerorts wichtige Wahlen an, in deren Vorfeld es traditionell zu Debatten zwischen den politischen Kontrahenten kommt. Einer solchen wollen sich am 11. April der thüringische AfD-Chef Björn Höcke und der CDU-Politiker Mario Voigt stellen. Doch das stößt auf Kritik.
Satire kritisiert normalerweise die herrschenden Verhältnisse. Eine empirische Untersuchung des X-Accounts der „heute-show“ zeigt jedoch: Der selbsternannten Satiresendung geht es vornehmlich um die Bestätigung des eigenen Weltbildes.
Jonas Greindberg sprach mit Marcel Joppa vom Internetradio Kontrafunk über Debanking. Greindberg berichtete von seinen Analysen zur Rechtslage sowie zum Debanking in Deutschland/Österreich und in der Schweiz. Das Kontrafunk-Interview können Sie hier hören.
