Die EU-Kommission, das Europäische Parlament und der Rat der EU haben sich Anfang November auf die Einführung der EUid-Brieftasche, einer digitalen Brieftasche geeinigt. Neben Daten- und Verbraucherschützer übt auch Markus Buchheit Kritik an der Einführung der EUid-Brieftasche, die dem Missbrauch von Datensätzen Tür und Tor öffnen wird, warnt er im Interview mit FREILICH.
Anfang November fand in Belgrad ein wichtiges Treffen rechtskonservativer Parteien statt. Der „Kontinentübergreifende konservative Kongress“ wurde gemeinsam von der Serbischen Volkspartei (SNP) unter ihrem Vorsitzenden Nenad Popović und den „US-Republikanern für Nationale Erneuerung“ organisiert.
Am 30. September haben die Slowaken ihren Nationalrat neu gewählt und das Wahlergebnis scheint einschneidend zu sein. Während in Deutschland oder Österreich die Einteilung des Parteienspektrums in Links-Mitte-Rechts relativ klar vorgenommen werden kann, ist dies mit Blick auf das slowakische Nationalparlament nicht so einfach.
Bei den Europawahlen im Juni 2024 könnten rechte Parteien laut aktuellen Umfragen deutliche Zugewinne verzeichnen. Besonders hohe Verluste könnten den Angaben zufolge die Grünen erleiden.
Die demokratischen Fraktionen der Mitte müssten zeigen, das sie eine klare Vorstellung davon haben, wie sie den Wandel, der sich vollzieht, angehen wollen, so von der Leyen.
Im kommenden Jahr werden Millionen Europäer für die Europawahl an die Urnen gebeten. Die Junge Alternative hat am vergangenen Wochenende ihren Spitzenkandidaten für die Wahl nominiert.
Die von Bernhard Zimniok (AfD) ins Leben gerufene Karte zeigt die demographischen Entwicklungen in Deutschland und Schweden. Er hofft darauf, dass in Zukunft weitere Länder dazukommen.
Schon mehrmals hat Polen Reparationszahlungen von Deutschland für Kriegsschäden gefordert, von der Bundesregierung bisher aber immer eine Absage erhalten. FREILICH hat beim stellvertretenden JA-Bundesvorsitzenden Tomasz Froelich nachgefragt, was es mit den wiederholten Forderungen auf sich hat.
Im Interview mit FREILICH spricht Markus Buchheit (AfD) unter anderem über die jüngsten Hausdurchsuchungen in der EVP-Zentrale in Brüssel und über Merkels „Ziehsohn“.
Das Vortäuschen des eigenen Todes ist eine im Tierreich weit verbreitete Praxis, um Fressfeinden zu entgehen – Vögel, Fische und Säugetiere bedienen sich des Tricks. Und auch Menschen. So etwa die niemals und von niemandem ins Amt gewählte EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen. Die kommunikative Thanatose, das Sichtotstellen, das Schweigen und Aussitzen, hat sie perfekt von derjenigen Frau abgekupfert, die Deutschland in 16 Jahren Amtszeit nahezu komplett ruinierte: Angela Merkel (CDU).
