Für einige Aufregung und Debatten innerhalb der politischen Landschaft in Österreich sorgte die Ankündigung der ÖVP, ein Verbot der Identitären Bewegung (IBÖ) noch vor den Wahlen finalisieren zu wollen.
Die FPÖ-Politikern nahm am Gedenken für die Schlacht am Kahlenberg 1683 teil. Dafür hagelte es Kritik von den anderen Parteien, die ihr „Nähe zu den Identitären“ vorwerfen und deshalb ihren Rücktritt fordern. Stenzel entschuldigte sich anschließend für ihren Auftritt.
Die patriotische Plattform Gedenken 1683 konnte ihr Gedenken an die Schlacht am Kahlenberg nicht am ursprünglich geplanten Ort abhalten. Stattdessen lief der Gedenkzug direkt durch die Wiener Innenstadt.
Drei führende Identitären wurden zu sechs Monaten Haft verurteilt. Die Gruppe kündigte Berufung gegen das Urteil an.
Im Interview mit der Tagesstimme spricht der patriotische YouTuber, Aktivist und Leiter der Identitären Bewegung Österreich (IBÖ), Martin Sellner, über Meinungsfreiheit, die lebendige Kultur Europas und den Zustand seiner Bewegung.
Gleich mehrere Fälle zeigten in den vergangenen Tagen: Obwohl wir nominell eine pluralistische Demokratie haben, gibt es für die Diskurswächter nichts Schlimmeres als der Umstand, dass Patrioten an der öffentlichen Meinungsbildung teilnehmen.
Die ÖVP legt in der Debatte rund um ein Verbot der Identitären Bewegung (IBÖ) neuerdings nach. Generalsekretär Nehammer schossdabei scharf gegen Ex-FPÖ-Innenminister Herbert Kickl.
Am Freitag reagierten Aktivisten der Identitären Bewegung (IBÖ) auf die jüngste Debatte rund um ein Verbot ihrer Vereine mit einer kreativen Protestaktion.
Nachdem ÖVP-Klubchef August Wöginger ein Identitären-Verbot zur Koalitionsbedingung erklärt hat, reagiert die FPÖ mit Kritik an den „Verbotsfantasien der ÖVP“.
Für ÖVP-Klubchef Wöginger muss ein Verbot der Identitären „im nächsten Koalitionsvertrag stehen“.
