Wien: FPÖ stellt 5-Punkte-Paket gegen „Demo-Wahnsinn“ vor
Das 5-Punkte-Paket soll laut FPÖ dabei helfen, Herr über die zunehmende Zahl an Ausschreitungen bei Demonstrationen zu werden.
Das 5-Punkte-Paket soll laut FPÖ dabei helfen, Herr über die zunehmende Zahl an Ausschreitungen bei Demonstrationen zu werden.
Innenminister Nehammer (ÖVP) bezog heute Stellung zu den Krawallen in Wien-Favoriten. Eine Sonderkommission soll die Hintermänner der Gewalt ausforschen.
In Wien kam es vergangene Woche an mehreren Tagen in Folge zu Ausschreitungen zwischen nationalistischen Türken und kommunistischen Kurden samt Antifa-Unterstützern.
Vertreter mehrerer Vereine, die sich „gegen Diskriminierung aufgrund von Geschlechtsmerkmalen oder Geschlechtsidentität aussprechen“, fordern aktuell, dass Personen ihren Geschlechtseintrag mehr als nur einmal wechseln können sollen.
Wochenlang hat Innenminister Karl Nehammer davon gesprochen, dass es nur wenige Gründe gebe, um das Haus zu verlassen. Privatbesuche gehörten demnach nicht dazu, weshalb bei Missachtung auch Strafen ausgestellt wurden.
In der kleinen burgenländischen Gemeinde Wörterberg kamen jetzt drei Reisebusse mit Asylanten an. Das pikante daran: Der Bürgermeister will davon nichts gewusst haben.
Das Kontaktpersonenmanagement sei zwar ein zentraler Bereich, wenn es um die Eindämmung der Ausbreitung des Virus geht. Bei der App bleibe aber Freiwilligkeit das Gebot, erklärte Gesundheitsminister Anschober.
„Wir sind auf Kurs“, betonte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) heute bei einer Pressekonferenz im Bundeskanzleramt.
In einer wahren Brandrede kritisierte FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl die gegenwärtige Situation in Österreich. Dabei schoss er sich auf die mediale Berichterstattung ebenso ein wie auf das Verhalten der Regierung.
Nachdem in den vergangenen Tagen mehrere Sichtungen angeblich neuer Migranten in der Nähe von Asylheimen für Wirbel sorgen, beschwichtigt Karl Nehammer (ÖVP) nun.