Kickl kündigt Widerstand gegen mögliche Bewegungseinschränkungen an
Die FPÖ will im Falle einer Einschränkung des Bewegungsradius nicht nur politisch, sondern auch strafrechtlich aktiv werden, so FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl.
Die FPÖ will im Falle einer Einschränkung des Bewegungsradius nicht nur politisch, sondern auch strafrechtlich aktiv werden, so FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl.
Neben Bundeskanzler Sebastian Kurz hält auch SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner es für unseriös, ein Datum für das Ende des Lockdowns zu nennen.
Von der Politik fühlt sich die 46-Jährige aktuell Corona-bedingt entmündigt. Zudem ist sie der Meinung, dass das Volk immer „passiver und infantiler“ wird.
Jeder, der einen Test gemacht hat, muss das Ergebnis bei sich haben, um es im Falle einer Kontrolle vorweisen zu können.
Die Verdächtigen sollen seit Juni 2019 mehr als 30 Überfahrten für Migranten organisiert haben.
Am Mittwochabend stattete Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) dem Kleinwalsertal in Vorarlberg einen Besuch ab. Nachdem er dort ein Bad in der Menschenmenge nahm, häuft sich die Kritik – vor allem vonseiten der Opposition.
Der FPÖ-Abgeordnete Christian Hafenecker will die Sonderförderungen für Printmedien genau unter die Lupe nehmen.
Michael Schnedlitz sieht die Grundrechte der Österreicher durch die türkis-grüne Regierung gefährdet. Er warnt vor einem Polizei- und Überwachungsstaat.
Als das am schwersten vom Coronavirus betroffene Land Europas verlängert Italien seine Ausgangsbeschränkungen um zwei Wochen.
„Testen, testen, testen!“ Diese Aussage von Kurz sei nur ein „weiterer Marketingschmäh“, meinte Michael Schnedlitz (FPÖ) am Samstag.