Der außerplanmäßige Professor Markus Veit teilte via X mit, dass er nicht mehr mit der Goethe-Universität Frankfurt zusammenarbeiten werde und warnte gleichzeitig, dass die Krise der Meinungsfreiheit an den Universitäten erhebliche gesellschaftliche Auswirkungen habe und noch haben werde.
Im Vorjahr hat der Hamburger Verfassungsschutz die Staats- und Wirtschaftspolitische Gesellschaft (SWG) offiziell als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft. Der SWG-Vorsitzende Stephan Ehmke erzählt im FREILICH-Interview, wie er die Arbeit des Verfassungsschutzes bewertet und wie es aus seiner Sicht um die Meinungsfreiheit in Deutschland bestellt ist.
Der chinesische Künstler Ai Weiwei setzt sich seit Jahren für die Meinungsfreiheit ein und trägt seine Kritik an der Regierung in Peking offen zur Schau. Nun hat er in einem Interview die gesellschaftlichen Zustände im Westen mit denen in China verglichen und erklärt, dass er beim Thema Meinungsfreiheit frappierende Ähnlichkeiten erkenne.
Seit 1953 werden die Deutschen vom Institut für Demoskopie Allensbach gefragt, wie frei sie sich fühlen, ihre Meinung zu äußern. Die jüngste Umfrage zeigt nun: Noch nie war die Angst, seine politische Meinung frei zu äußern, in der Bundesrepublik so groß wie heute.
Päivi Räsänen, die sich wegen des Vorwurfs der „Hassrede“ vor Gericht verantworten musste, ist am Dienstag vom Berufungsgericht einstimmig freigesprochen worden.
Die Foundation for Individual Rights and Expression (FIRE) veröffentlicht jedes Jahr eine Rangliste, die zeigt, wie es um die Meinungsfreiheit an US-amerikanischen Universitäten bestellt ist. Die Harvard Universität schneidet bereits zum wiederholten Mal schlecht ab.
Seit Jahren wirft die jüdische Organisation Anti-Defamation League dem Dienst X (früher: Twitter) vor, antisemitische Hassreden zu verbreiten. Jetzt dreht X-Chef Elon Musk den Spieß um. Er macht die Organisation für bestehende Erlösprobleme verantwortlich und droht mit einer Klage.
In einem Tweet, einer kirchlichen Broschüre sowie einer Radio-Talkshow hatte die ehemalige finnische Innenministerin Päivi Räsänen ihre christlichen Überzeugungen zu Ehe und Sexualität dargelegt und war dafür angeklagt worden. Nun ging der Prozess zu Ende.
In einer Stellungnahme kritisierte die Junge Alternative jüngst das Vorgehen des Verfassungsschutzes gegen junge Patrioten. Gleichzeitig wurde aber betont, dass man sich davon nicht unterkriegen lasse.
Jörg Bernig sorgte 2020 für Schlagzeilen. Weil er Beiträge in Zeitschriften wie der Sezession und TUMULT veröffentlichte, wurde ihm trotz einer Stimmenmehrheit die Position als Kulturamtsleiter im sächsischen Radebeul verwehrt. Nun erschien sein neuer Roman „Eschenhaus“.
