Bis viele Menschen geimpft seien, müsse das Infektionsgeschehen mit einem harten Lockdown begrenzt werden, sagt der nordrhein-westfälische Ministerpräsident. Die Runde von Länderchefs und Kanzlerin solle deshalb schon in dieser Woche tagen.
Es gelte damit an fünf zusammenhängenden Tagen das Prinzip #WirBleibenZuHause, wie es dazu im Beschlusspapier heißt.
Durch „mehr Offenheit und Toleranz“ in fünf Stufen hin zur gelungenen Integration. Künftig sollen Migranten schon in ihren Heimatländern auf Deutschland vorbereitet werden. Denn: „Wir alle sind Deutschland, das ist das Ziel“, so Kanzlerin Angela Merkel. Die AfD fordert indes eine „Rückführung in die Heimatregionen“ statt einer „kaum möglichen“ Integration.
Rund eine Woche nach der „Erstürmung des US-Kapitols“ ergreift nun auch YouTube als letzte große Internetplattform schärfere Maßnahmen gegen das Konto des amtierenden Präsidenten Donald Trump.
Die deutsche Bundesregierung verlängert den Teil-Lockdown. Noch ist kein Ende der Maßnahmen in Sicht.
Die AfD-Fraktion im Bundestag reagiert mit scharfer Ablehnung auf die neu beschlossenen Corona-Einschränkungen der Regierung.
Die große Koalition aus SPD und Union möchte die Definition, dass jemand nicht „wegen seiner Rasse“ diskriminiert werden dürfe, nicht mehr im Grundgesetz haben. Der Kampf gegen den angeblichen Rassismus soll hingegen weiter forciert werden.
Die österreichische Regierung hingegen möchte keine Migranten aufnehmen und leistet stattdessen Hilfe vor Ort.
AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen wirft Bundeskanzlerin Angela Merkel Amtsmissbrauch vor. Es geht um ihre Aussagen zur Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen.
Im Streit um die Besetzung der Kulturamtsleitung in der sächsischen Stadt Radebeul hat sich Wahlsieger Jörg Bernig in einem Brief nun erstmals selbst zu Wort gemeldet.
