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Zu Jahresbeginn befanden sich in Oberösterreich knapp 8.000 Menschen in der Grundversorgung. Die Kosten dafür sind enorm.

In Deutschland haben sich fast alle Bundesländer darauf geeinigt, dass Asylwerber künftig den Großteil der staatlichen Unterstützung über eine Zahlkarte erhalten sollen. Auch in Österreich stößt diese Idee auf Zustimmung. In Oberösterreich soll nun ein entsprechender Antrag an den Bund gestellt werden.

Zwischen August 2022 und September 2023 war ein Jugendlicher im Rahmen einer individual- oder erlebnispädagogischen Auslandsbetreuung in Spanien. Die Kosten beliefen sich auf rund 80.000 Euro. Die FPÖ möchte nun wissen, wie hoch die Gesamtkosten für diese Art der Betreuung sind und wie es um die Effizienz bestellt ist.

Die FPÖ Oberösterreich hat 25 Fragen zum im Juli beschlossenen „OÖ. Aktionsplan gegen Extremismus“, die dem Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT) im Unterausschuss kommende Woche vorgelegt werden.

Die Klimakleber belasten mit ihren Aktionen die Umwelt – das hat ein Gericht in Oberösterreich festgestellt. Das Landesverwaltungsgericht wies zudem die Beschwerde der „Letzten Generation“ gegen die verhängten Geldstrafen ab. Lediglich die Höhe der Strafe wurde reduziert.

Der jüngst vorgestellte oberösterreichische „Aktionsplan gegen Extremismus“ schlägt hohe Welle. Die FPÖ hat einem Bericht zugestimmt, der für weite Teile des patriotischen Vorfelds zur Gefahr werden könnte.

Die IG Autorinnen und Autoren fordert die Neufassung der Salzburger Landeshymne. Für Landeshauptmann Haslauer (ÖVP) kommt das aber nicht in Frage.

Die IG Autorinnen und Autoren will weitere problematische Landeshymnen identifiziert haben und bietet sich nun zur Zusammenarbeit bei der Weiterentwicklung der genannten Hymnen an.

Im Interview mit FREILICH spricht Elmar Podgorschek über seine erhaltene Auszeichnung und erklärt, warum er rückblickend betrachtet keine Bitterkeit über sein Ausscheiden aus der Politik verspürt.

Die Zelte, in denen seit Dienstag 16 Asylwerber untergebracht sind, stehen bereits seit vergangener Woche auf dem Gelände einer Tiroler Polizeischule.