Nach anti-israelischem Posting: SPÖ-Gemeinderat ausgeschlossen
„Befreit Palästina, Israel ist ein Neonazi-Staat“. Das stand in jenem Beitrag, den der Stockerauer SPÖ-Gemeinderat Yasar Erkol auf Facebook geteilt hat.
„Befreit Palästina, Israel ist ein Neonazi-Staat“. Das stand in jenem Beitrag, den der Stockerauer SPÖ-Gemeinderat Yasar Erkol auf Facebook geteilt hat.
In einem Interview mit Kossuth Radio sagte der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán, er wolle „keine Mini-Gaza in den Stadtteilen von Budapest“.
Die ÖVP Niederösterreich hat eine Initiative mit Maßnahmen gegen Antisemitismus und für eine bessere Integration veröffentlicht. Gefordert werden strengere Regeln für den Erhalt der Staatsbürgerschaft und härtere Strafen bei Schulpflichtsverletzungen.
Die SJ Wien ortet eine Unterwanderung durch die trotzkistische Organisation Der Funke.
Thierry Meyssan hat am 4. November 2023 auf der Compact-Konferenz „Frieden mit Russland“ zum Völkerrecht referiert. FREILICH hat mit dem Chefredakteur des Nachrichtennetzwerks Réseau Voltaire über den Nahostkonflikt, Islamismus und die „regelbasierte Ordnung“ als Herrschaftsinstrument der USA gesprochen.
Mit einem schwarz-weißen Palästinensertuch um den Hals bezieht die schwedische Aktivistin auf einer Klimademonstration Stellung. Einige Teilnehmer waren sichtlich empört.
„Leben in einer Demokratie“ soll ab der ersten Klasse Volksschule unterrichtet werden. Die NEOS begründen dies vor allem mit der Zunahme antisemitischer Vorfälle.
Beamte der Metropolitan Police haben bei einer Kundgebung am vergangenen Wochenende britischen Kriegsveteranen und anderen Patrioten untersagt, Absperrungen vor einem Ehrenmal in London mit Union-Jack-Flaggen zu schmücken.
In einer emotional geführten Debatte trafen am Montagabend in der ZIB2 des ORF der Botschafter Palästinas in Österreich und der in Israel geborenen Autor und Historiker Doron Rabinovici aufeinander.
Mitglieder des französischen Senats haben ein Gesetz vorgeschlagen, das Israelkritikern Gefängnisstrafen und hohe Geldstrafen auferlegt.