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18 Artikel
Vorschaubild: Warum die Zurückweisung von Asylsuchenden an der Grenze trotz EU-Recht rechtlich möglich ist
Politik

Warum die Zurückweisung von Asylsuchenden an der Grenze trotz EU-Recht rechtlich möglich ist

Deutschland diskutiert über eine Kehrtwende in der Migrationspolitik: Innenministerin Faeser (SPD) kündigte Grenzkontrollen für die nächsten sechs Monate an. Umstritten ist jedoch die mögliche Zurückweisung von Asylbewerbern an den deutschen Grenzen. Kritiker halten dies für verfassungs- und vor allem europarechtswidrig. Der staats- und verfassungsrechtliche Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Christian Wirth, sieht das anders, wie er in seiner Analyse für FREICH erklärt.

Christian Wirth7 Min
Vorschaubild: Brasiliens Oberster Gerichtshof ordnet Sperrung von X an
Welt

Brasiliens Oberster Gerichtshof ordnet Sperrung von X an

Brasilien blockiert X: Richter de Moraes zieht die Reißleine, nachdem Musk eine gerichtliche Anordnung ignorierte. Die Maßnahme soll Desinformation und extremistische Äußerungen eindämmen. Ein Präzedenzfall im Kampf gegen Tech-Giganten?

1 Min
Vorschaubild: Gerald Hauser (FPÖ): „Alles Böse geht von Brüssel aus“
Politik

Gerald Hauser (FPÖ): „Alles Böse geht von Brüssel aus“

Am 9. Juni sind die Bürger der Europäischen Union wieder aufgerufen, ein neues Parlament zu wählen. Für die FPÖ kandidiert Gerald Hauser auf Listenplatz 5. Mit FREILICH sprach er über seine Pläne und Vorstellungen für eine „bessere“ EU, den Umgang mit der Coronapolitik und den Digital Services Act. Dabei übte er scharfe Kritik an der bisherigen Arbeit der EU.

Stefan Juritz7 Min
Vorschaubild: „Wer Souveränität will, braucht Werte!“
Politik

„Wer Souveränität will, braucht Werte!“

In seinem Kommentar reagiert Norbert Kleinwächter (AfD) auf den Vorwurf seines Parteikollegen Hans-Thomas Tillschneiders, der vor wenigen Tagen meinte, Kleinwächter würde die Partei falsch einordnen.

Gastautor9 Min