Nordost-Syrien: Angebot zur Rückkehr aller syrischen Flüchtlinge
Die autonome Region im Nordosten Syriens bietet Deutschland die Aufnahme syrischer Flüchtlinge an. Über Entwicklungshilfe könnte verhandelt werden.
Die autonome Region im Nordosten Syriens bietet Deutschland die Aufnahme syrischer Flüchtlinge an. Über Entwicklungshilfe könnte verhandelt werden.
Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass Maria G. und ihre Kinder nach Österreich zurückkehren dürfen. Die Rückführung erfolgt aus Gründen des Kindeswohls.
Zum Jahresende 2023 erhielten in Deutschland rund 522.700 Personen Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, was einem Anstieg von acht Prozent gegenüber dem Vorjahr entspricht.
In Hessen dominieren Straftäter aus Nordafrika und dem Nahen sowie Mittleren Osten die Kriminalstatistik der „besonders auf- und straffälligen Ausländer“.
In Dänemark erhalten laut Statistikamt die Nachkommen nicht-westlicher Herkunft die höchsten Sozialleistungen, gefolgt von nicht-westlichen Migranten.
In Menden sorgt der fehlende Internetzugang in Wohncontainern für Asylbewerber für Kritik. CDU-Ratsmitglied Robin Kroll fordert daher eine schnelle und bezahlbare Lösung, zum Beispiel durch mobile Hotspots.
Der syrische Präsident Assad hat eine Generalamnestie für Kriegsdienstverweigerer und Bagatelldelikte erlassen. Schwere Straftaten bleiben jedoch von der Amnestie ausgeschlossen.
In Sachsen sind 1.431 Asylbewerber als Intensivstraftäter registriert, aber nur 259 in Haft. Die AfD-Fraktion kritisiert die schleppenden Abschiebungen und fordert mehr Konsequenz von Innenminister Schuster.
Der Weltpolitik stehen unruhige Zeiten bevor. Jede mögliche Wende in Europa, im Pazifik oder im Nahen Osten wird den Ausgang der US-Präsidentschaftswahlen beeinflussen, meint FREILICH-Autor Dr. Seyed Alireza Mousavi in seiner Analyse.
Die EU verzeichnet einen leichten Rückgang der Asylanträge im ersten Halbjahra 2024. Deutschland bleibt Spitzenreiter, aber auch hier sind die Zahlen rückläufig.