In Linz standen kürzlich mehrere Jugendliche im Alter von 16 bis 19 Jahren vor Gericht, weil sie unter anderem in einer Chatgruppe einschlägiges Material ausgetauscht und in ihrem Wohnzimmer eine Moschee eingerichtet haben sollen.
Der Hamburger Verfassungsschutzbericht 2023 zeigt einen besorgniserregenden Anstieg extremistischer Bedrohungen in der Stadt. Innensenator Andy Grote (SPD) stellte die Ergebnisse am Montag vor und wies auf die wachsende Zahl von Islamisten und Rechtsextremisten hin.
Niederösterreich hat mit 1. Juni probeweise eine Zahlkarte für Asylwerber eingeführt. Damit soll unter anderem der Kauf von Tabak und Alkohol sowie Überweisungen an potenzielle Schlepper verhindert werden. Oberösterreich zieht nun mit einem Pilotversuch nach. Und auch die steirische FPÖ wünscht sich ein ähnliches System in der Grünen Mark.
Erst vor wenigen Wochen ereignete sich ein mutmaßlich linksextremistischer Brandanschlag auf das Umzugsunternehmen des AfD-Kommunalpolitikers Sven Ebert in Hohenweiden im Saalekreis, bei dem fünf von sechs Lkw komplett ausbrannten und ein weiterer stark beschädigt wurde. Aber es gab bereits viele weitere Brandanschläge in diesem Jahr.
In den vergangenen Monaten war die Gruppe „Muslime Interaktiv“ bereits mehrfach in Erscheinung getreten und hatte immer wieder für Schlagzeilen gesorgt. Nun nahmen über 1.000 Personen an einer Demonstration in Hamburg teil, zu der die Gruppe aufgerufen hatte, um gegen die „Wertediktatur“ und für ein Kalifat zu demonstrieren.
Der ehemalige IS-Anhänger Abdulhadi B. wurde wegen Werbung für den IS, versuchter Anstiftung zum Totschlag und Körperverletzung zu fünf Jahren Haft verurteilt. Vor dem Landgericht Regensburg wehrt er sich derzeit gegen seine Haftbedingungen und erregte mit einem ungewöhnlichen Angebot Aufsehen.
In München und Oberbayern kommt es seit Jahren immer wieder zu Brandanschlägen auf wichtige Infrastruktur, die erhebliche Schäden anrichten. Die AfD fordert nun von der Staatsregierung bessere Maßnahmen, um die Infrastruktur und die Bürger in Bayern vor solchen Anschlägen zu schützen.
Ob Nahostkonflikt oder Anschläge in Europa: Die Gefahr des Islamismus kehrt auch zu uns zurück. Über die Entwicklungen und die Strategien der Islamisten lesen Sie in der neuen FREILICH-Ausgabe „Heiliger Hass“.
Die in Großbritannien geborene Shamima Begum schloss sich 2015 dem IS an. Vier Jahre später wurde ihr die britische Staatsbürgerschaft aberkannt. Dagegen legte sie mehrfach erfolglos Berufung ein.
In der Steiermark haben zuletzt mehrere Fälle rund um teils mutmaßliche Islamisten für Aufregung gesorgt. Die Freiheitlichen fordern daher erneut ein Verbotsgesetz gegen Islamismus.
