Geheimtreffen: SPÖ und ÖVP sollen Rückkehr zu schwarz-roter Koalition planen
Insider berichten von geheimen Koalitionsgesprächen zwischen SPÖ und ÖVP. Trotz des öffentlichen Streits wird hinter den Kulissen weiter verhandelt.
Insider berichten von geheimen Koalitionsgesprächen zwischen SPÖ und ÖVP. Trotz des öffentlichen Streits wird hinter den Kulissen weiter verhandelt.
Die Bundesregierung verweigert Entschädigungszahlungen an polnische NS-Opfer und beruft sich auf alte Verträge. Aber die Kontroverse um die deutsch-polnischen Beziehungen spitzt sich zu.
Aktuelle Umfragen des GLES-Panels zeigen eine gespaltene öffentliche Meinung in Deutschland zu Themen wie der Unterstützung der Ukraine, der Russlandpolitik und der Zuwanderung. Während eine Mehrheit für ein selbstbewussteres Auftreten Deutschlands gegenüber den USA plädiert, sind die Meinungen zur Unterstützung der Ukraine und zur Zuwanderungspolitik sehr gespalten.
Die neue niederländische Regierung, bestehend aus einer Vier-Parteien-Koalition unter Führung der nationalistischen Partei für die Freiheit (PVV) des Rechtspopulisten Gerrt Wilders, hat am Donnerstag ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Daraus geht hervor, dass das Bündnis in Zukunft auf Atomkraft und Erdgas setzen will. Und auf eine strenge Asylpolitik.
Während NATO-Staaten wie Frankreich und Großbritannien mit den Säbeln rasseln, mahnen immer mehr prominente Stimmen zum Frieden. Laut Tesla-Gründer Elon Musk hat sich der Schauplatz des Konflikts längst verlagert.
Der ehemalige Botschafter der Ukraine in Deutschland Andrij Melnyk, lange Zeit führender Kriegstreiber, fordert plötzlich Friedensverhandlungen mit Russland statt des ukrainischen Siegs. Das war von Anfang an ausgerechnet die Linie der AfD im Bundestag aus der Feder der Außenpolitiker Bystron und Gauland, die Melnyk öffentlich heftig beschimpfte. Kommt neben der Einsicht nun eine Entschuldigung?
Der ehemalige deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder erhebt schwere Vorwürfe gegen die US-Regierung. Diese hätte einen schnellen Friedensschluss kurz nach Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine verhindert.
Niederösterreich wird in den kommenden Jahren eine schwarz-blaue Handschrift tragen.
Die Hoffnung auf Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland scheinen gering. Die Vereinigten Staaten ermahnten die Regierung in Kiew zur weiteren Suche nach einer Verhandlungsbasis.
Nach der Tiroler Landtagswahl will die ÖVP mit allen Parteien Koalitionsverhandlungen führen – nur nicht mit der FPÖ.