Viele Patrioten trauten ihren Augen nicht, als die FPOÖ einen „Aktionsplan gegen Extremismus“ hinnahm, der Burschenschaften, Identitäre und Coronakritiker pauschal als „rechtsextrem“ brandmarkt. Nun gilt es zu verhindern, dass der Fehler folgenschwer wird.
Im rechten Lager schlägt der vor einigen Tagen vorgestellte oberösterreichische „Aktionsplan gegen Extremismus“ nach wie vor hohe Welle. Kritisiert wird aber nicht nur der Plan an sich, sondern vor allem auch FPÖ-Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner. In seinem Kommentar stimmt FREILICH-Chefredakteur Stefan Juritz in die Kritik ein.
Der jüngst vorgestellte oberösterreichische „Aktionsplan gegen Extremismus“ schlägt hohe Welle. Die FPÖ hat einem Bericht zugestimmt, der für weite Teile des patriotischen Vorfelds zur Gefahr werden könnte.
In einer Stellungnahme kritisierte die Junge Alternative jüngst das Vorgehen des Verfassungsschutzes gegen junge Patrioten. Gleichzeitig wurde aber betont, dass man sich davon nicht unterkriegen lasse.
Am Mittwoch hat das Bundesamt für Verfassungsschutz mehrere Organisationen als „sicher rechtsextremistisch“ eingestuft. In seinem Kommentar erklärt Daniel Fiss, wieso er eine demonstrative Gleichgültigkeit und halbironische Affirmation seitens der Betroffenen gegenüber dem Vorwurf der Verfassungsfeindlichkeit für eine denkbar schlechte Kommunikations- und Abwehrstrategie hält.
Im Interview mit FREILICH spricht der thüringische AfD-Landesvorsitzende Björn Höcke über die Entwicklungen in der Partei, die guten Umfrageergebnisse und auch darüber, was in Thüringen politisch falsch läuft.
