SPÖ fordert Mandatsverlust bei Überschreiten von Wahlkampfkosten
Weil „läppische Geldstrafen von ein paar tausend Euro“ nicht zu wirken scheinen, fordert Weninger einen Mandatsverlust bei deutlicher Überschreitung der Wahlkampfkosten.
Weil „läppische Geldstrafen von ein paar tausend Euro“ nicht zu wirken scheinen, fordert Weninger einen Mandatsverlust bei deutlicher Überschreitung der Wahlkampfkosten.
Als Spitzenkandidatin soll Innenministerin Nancy Faeser Hessen wieder zum SPD-Land machen. Doch ihr Wahlkampf ist beschädigt, bevor er überhaupt losgeht.
Die Bundesrepublik ist krisengebeutelt. Corona, Migration, Energie oder Versorgung, diese und weitere Problemfelder bringen die Regierung in Zugzwang. Davon profitiert die patriotische Opposition der AfD.
Immer wieder ist die AfD das Ziel linksextremer Angriffe. Diesmal hat es ein AfD-Büro in Bamberg getroffen.
Vor ein paar Tagen startete die Kampagne „#GrünerMist 2021“ und lässt in den Städten Deutschlands Großplakate aufstellen, welche mit kurzen, prägnanten Slogans die Politik der Grünen „demaskieren“ will.
Beim AfD-Bundesparteitag in Dresden wurde am Wochenende wichtige Weichen gestellt – gerade auch, was die Programmatik betrifft. Dabei sehen Beobachter mehrere Teilsiege der nationalkonservativen Vertreter gegen die eher bürgerlich-liberalen Parteiteile.
Damit reiht sich Collins in die Liste prominenter Namen ein, die ebenso gegen die Verwendung ihrer Songs bei politischen Veranstaltungen sind.
Demnächst will Twitter seine Nutzer etwa dazu ermutigen, Beiträge nicht nur zu teilen, sondern zusätzlich mit einem eigenen Kommentar zu versehen.
Joe Biden wird voraussichtlich diese Woche seine Vizepräsidentschaftskandidatin für die US-Wahl bekanntgeben. Nun fordern Prominente eine schwarze Kandidatin.
Die Wirtschaftkammer lehnt die Pläne der ÖVP für eine gesetzliche Regelung, die Supermärkten das Wegwerfen von Lebensmitteln verbietet, allerdings ab.