EU plant Beitrittsgespräche mit Nordmazedonien und Albanien
Offenbar sind die EU-Mitgliedsstaaten nun doch für den Beginn der Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien. Bisher hatte Frankreich Gespräche abgelehnt.
Offenbar sind die EU-Mitgliedsstaaten nun doch für den Beginn der Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien. Bisher hatte Frankreich Gespräche abgelehnt.
Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) erklärte am Samstag, dass sich eine Situation wie 2015 keinesfalls wiederholen dürfe. Das Ziel müsse sein, „die EU-Außengrenzen ordentlich zu schützen, illegale Migranten dort zu stoppen und nicht weiterzuwinken“. Ankara. – Erst am Donnerstagabend machte die Information die Runde, dass die Türkei keine Flüchtlinge aufhalten werde, sollte es zu einer Massenflucht aus der syrischen Rebellenhochburg Idlib in die Türkei kommen. Nun meldete der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan: „Wir haben die Tore geöffnet.“ Man werde die Türen „in nächster Zeit nicht schließend, und das wird so weitergehen“, erklärte Erdogan.
Die Migranten sollen Anfang kommender Woche in die Blažuj-Kaserne nahe Sarajevo verlegt werden. Diese wird zurzeit noch adaptiert.
„Ich möchte nicht, dass Österreich ein Land wird, wo der Islam eine Mehrheit hat“, so FPÖ-Chef Norbert Hofer.
Wie mehrere lokale Medien berichten, spitzt sich die Lage im überfüllten Migrantenlager Vučjak in Bosnien und Herzegowina zu. Die EU und die Vereinten Nationen fordern die Schließung des Lagers.
„Gemeinsame Patrouillen sind ein guter Vorschlag. Sie sind aber in einer Gesamtsituation zu beurteilen, ob diese Maßnahme ausreichend ist, den Druck der Migrationsströme letztendlich aufzuhalten“, sagte der österreichische Innenminister Wolfgang Peschorn.
Während es im Jahr 2017 etwa 750 neue Ankünfte von Migranten in Bosnien und Herzegowina gab, waren es im Jahr 2018 bereits 24.000, bestätigt UNHCR-Sprecher Neven Crvenković.
Nach mehreren Jahren des Rückgangs bei den Asylgesuchen könnte sich der Trend nun wieder umkehren.
Bei der Konferenz werden Maßnahmen zu Themen wie Grenzmanagement, Rückkehrpolitik sowie Bekämpfung der Ursachen irregulärer Migration und Kommunikation diskutiert.
Mit der neuen Asyl-Agentur will man Asylverfahren beschleunigen und Asylwerber so lange betreuuen, bis die Länder ihre Betreuung übernehmen.