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Die AfD gewinnt die Landtagswahl in Thüringen mit 32,8 Prozent und lässt die CDU damit weit hinter sich. Die Ampelparteien werden abgestraft.

Im Vorfeld der Landtagswahl in Thüringen sorgt ein Video der CDU für Aufregung. Es zeigt Björn Höcke als Hitler-Marionette. Das Video sei fälschlicherweise auf dem CDU-Account geteilt worden, heißt es seitens der Partei.

Der Journalist Ken Jebsen ruft in einer Videobotschaft zur Wahl der AfD bei den anstehenden Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg auf. Zudem kritisiert er die aktuelle Regierung scharf und wünscht sich ein „blaues Wunder“ für Deutschland.

Das ZDF hat eine Unterlassungserklärung abgegeben und die Volksverhetzungs-Behauptung gegen Björn Höcke zurückgezogen. Ein laufendes Verfahren bleibt abzuwarten.

Wenige Tage vor der Landtagswahl in Thüringen hat die AfD eine juristische Niederlage erlitten: Das Verwaltungsgericht Weimar wies eine Klage des Landesverbandes gegen den Verfassungsschutzbericht 2021 ab. Die Partei hatte gefordert, einige Passagen zu streichen.

Wegen eines Ausspruchs, mit dem er sich in seiner Rede auf den Wahlkampf eines lokalen AfD-Verbandes bezogen hatte, steht Thüringens AfD-Chef Björn Höcke bald vor Gericht. Auf X kommentierte er den anstehenden Prozess – und Elon Musk reagierte.

Vor einigen Tagen sorgte ein Beitrag des Portals evangelisch.de auf Instagram für viel Aufregung. Das Portal wollte von seinen Nutzern wissen, ob Björn Höcke bestimmte Grundrechte abgesprochen werden sollten. Später wurde der Kommentarbereich deaktiviert.

Die Thüringer AfD wollte Journalisten des ARD-Magazins „Monitor“ den Zugang zu ihrem Landesparteitag verwehren. Nach einer vorläufigen Entscheidung des Landgerichts Erfurt ist dies unzulässig.

Der Paritätische Gesamtverband hat sich mit 18 weiteren Sozialverbänden in einer „Erklärung gegen Ideologien der Ungleichwertigkeit“ an die AfD gewandt. Nun meldet sich der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, René Springer, in seinem Kommentar für FREILICH zu Wort.

Jedes System ist von „Kulturschaffenden“ flankiert. Im heutigen Deutschland haben „linke“ Künstler weitgehend Narrenfreiheit – bis hin zu Gewaltfantasien gegen Andersdenkende.