Dorothea Marx (SPD): „Die Zeit ist reif für ein Verbot der AfD“
Die Thüringer SPD-Politikerin Dorothea Marx sprach sich für ein Verbot der AfD aus. Das müsse die Konsequenz der Beobachtung durch den Verfassungsschutz sein.
Die Thüringer SPD-Politikerin Dorothea Marx sprach sich für ein Verbot der AfD aus. Das müsse die Konsequenz der Beobachtung durch den Verfassungsschutz sein.
Nachdem der Ostbeauftragte der Linksfraktion im Bundestag Sören Pellmann zu Montagsdemonstrationen gegen die steigenden Energiepreise aufrief, sprach sich Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) gegen diesen Vorschlag aus. Nun erhält er Zustimmung vom Thüringer Verfassungsschutz-Chef Stephan Kramer.
Einmal im Jahr lädt der MDR die Spitzenpolitiker der im Thüringer Landtag vertretenen Parteien zum Sommerinterview. Für die AfD ging Landeschef Björn Höcke in das Gespräch mit dem MDR-Journalisten Lars Sänger.
Der bisherige AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen hat die Partei verlassen. Die TAGESSTIMME hat einige der Reaktionen in den sozialen Medien gesammelt:
Er habe eine SA-Parole benutzt, so der Vorwurf. Höcke selbst kann hierzu „mittlerweile kaum mehr tun, als müde zu lächeln“.
Bei den Bundestagswahlen konnte die AfD deutlich mehr Direktmandate erzielen als bei den Wahlen vor vier Jahren. Durch Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt ziehen 16 AfD-Kandidaten direkt in den Bundestag ein.
Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen des Verdachts der Verhetzung. Die AfD übt scharfe Kritik.
Gestern jährte sich die Gründung des Deutschen Reiches, und damit auch die des heutigen deutschen Nationalstaates zum 150. Mal. Während das Kanzleramt anlässlich dieses bedeutenden Jubiläums schweigt und die Massenmedien das Ereignis allzu gerne aufgreifen, um ihren bekannten Fragen rund um den „aktuellen Rechtsextremismus“ nachzugehen, sieht Björn Höcke genau in jenem Umgang mit der Reichsgründung den aktuellen Gemütszustand der Deutschen Nation.
Jetzt scheint es endgültig fix zu sein: Andreas Kalbitz lässt das Amt als Vorsitzender der Brandenburger AfD-Fraktion nicht nur ruhen, sondern gibt dieses tatsächlich auf.
Die Fronten in der AfD sind weiter verhärtet. Nach der scharfen Kritik des Thüringer Landeschefs Björn Höcke schießt der Co-Parteivorsitzende Jörg Meuthen mit nicht minder intensiver Wortwahl zurück.