Nach dem historischen blauen Wahlsieg in der Steiermark beginnt die Suche nach einer mehrheitsfähigen Koalition. Dabei hat die FPÖ gute Chancen, in der neuen Landesregierung zu sitzen – könnte aber auch leer ausgehen. Welche Koalitionsvarianten gibt es, wie realistisch sind sie?
Während viele die einschneidenden Coronamaßnahmen bereits hinter sich gelassen haben dürften, mussten die Anwesenden bei einer Gerichtsverhandlung im Münchner Justizpalast eine FFP2-Maske tragen.
Die Repression gegen rechte und patriotische Akteure nimmt zu, der Verbotsstaat scheint sich immer weiter auszudehnen. Für Dr. Florian Sander zeigt diese Entwicklung jedoch eine Schwäche, die er unter anderem mit der Systemtheorie Niklas Luhmanns erklärt.
Eine aktuelle Studie weist auf mögliche Spätfolgen der mRNA-Impfstoffe hin, die während der Coronapandemie zur Eindämmung des Virus eingesetzt wurden. Insbesondere werden Vernarbungen des Herzmuskels bei jungen Männern diskutiert.
Vor einigen Wochen wurden die ungeschwärzten Protokolle des RKI veröffentlicht. Nun bestätigt das Bundesgesundheitsministerium, dass diese Protokolle vom RKI geprüft und verifiziert wurden. “
Die AfD warnt auf der Internetseite linke-cdu.de vor einer erneuten Ampelregierung und bezeichnet die CDU als „Mogelpackung“, die für zahlreiche politische Fehlentscheidungen verantwortlich sei. Sie nennt auch einige Beispiele.
Im Vorfeld der Landtagswahl in Thüringen sorgt ein von der CDU geteilter Gastkommentar gegen die AfD auf der Plattform X für heftige Reaktionen. Der Spitzenkandidat Mario Voigt gerät dabei aufgrund früherer Aussagen selbst in die Kritik.
Die US-Marine und das Verteidigungsministerium haben einen Rechtsstreit mit 36 Angehörigen der Spezialstreitkräfte beigelegt, die sich geweigert hatten, sich den Impfstoff COVID-19 verabreichen zu lassen. Dies teilte die Anwaltskanzlei First Liberty, die die Kläger vertritt, am Mittwoch mit.
Das Land Vorarlberg richtet ab 1. August 2024 eine Impfstraße in Dornbirn ein, um gegen die neue CoV-Variante vorzusorgen.
Die inzwischen ungeschwärzt veröffentlichten Protokolle des Robert-Koch-Instituts (RKI) sorgen derzeit für Aufsehen. Darin findet sich unter anderem der Vorschlag des Virologen Christian Drosten zur „externen Isolierung“ positiv getesteter Personen, der im Rahmen von Beratungen mit dem Berliner Senat entstanden sein soll.
