Sechs von sieben Volksbegehren schafften 100.000er-Hürde
Die Eintragungswoche von sieben Volksbegehren ging am Montag zu Ende, sechs davon erhielten mehr als 100.000 Unterschriften und müssen nun im Parlament behandelt werden.
Die Eintragungswoche von sieben Volksbegehren ging am Montag zu Ende, sechs davon erhielten mehr als 100.000 Unterschriften und müssen nun im Parlament behandelt werden.
In der Woche vom 19. bis 26. September können in Österreich insgesamt sieben Volksbegehren unterzeichnet werden. Zwei davon richten sich gegen die Corona-Maßnahmen im Land.
Die Antiregierungsproteste nehmen in Österreich offenbar wieder Fahrt auf. Angesichts der Teuerungswelle organisiert „Fairdenken“ eine Demonstration am Wiener Ring.
Knalleffekt in den USA: Der umstrittene langjährige gesundheitliche Präsidentenberater Anthony Fauci nimmt seinen Hut. Sein am heutigen Montag verkündeter Rücktritt wird im Dezember wirksam.
In einigen Gemeinden wird aktuell darüber diskutiert, was wirklich mit den Millionen für die Impfkampagne passieren soll, die der Bund zur Verfügung stellt. Manche wollen damit lieber Maßnahmen gegen die Teuerung finanzieren.
Die Corona-Front in Deutschland wurde neu aufgezogen, sie rollt nun mit der O-bis-O-Regel. Der oberste Befehlshaber der Corona-Jünger, Karl Lauterbach, hat sich indes die Seuche selbst zugezogen. Und die FDP hat wieder einmal demonstriert, dass sie für das F in Eigenverantwortung steht. Eine deutsche Posse in zweieinhalb Akten.
Die beiden deutschen Justiz- und Gesundheitsminister Marco Buschmann (FDP) und Karl Lauterbach (SPD) haben die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes präsentiert. Ab Herbst sollen Maskenpflicht und Testauflagen möglicherweise zurückkommen.
Am Dienstag sorgte der Verfassungsgerichtshof (VfGH) mit zwei Urteilen zur Corona-Politik der schwarz-grünen Bundesregierung für Aufsehen. Dabei wurde sowohl das Betretungsverbot für Sportplätze im ersten Lockdown als auch das Friseur-Betretungsverbot im Lockdown für Ungeimpfte für illegal erklärt.
In dem neuen Verordnungsentwurf zum Ende der Quarantäne ist auch nur mehr von infizierten Personen die Rede und nicht mehr von Kontaktpersonen.
Weil sie die Haltbarkeit überschritten haben, können 3,9 Millionen Moderna-Dosen nicht mehr verabreicht werden.