Elon Musk hat schwere Vorwürfe gegen die US-Entwicklungsbehörde USAID erhoben, die er als „kriminelle Organisation“ bezeichnet. Sie soll mit Steuergeldern Biowaffenforschung finanziert haben.
Bei Bedrohungen aus dem Ausland kann die Bundesnetzagentur den Krisenmechanismus des Digital Services Act aktivieren. Die Entscheidungsbefugnis darüber liegt bei einem ehemaligen Grünen-Politiker.
Am 23. Februar wird in Deutschland ein neuer Bundestag gewählt. Die AfD könnte ein gutes Ergebnis erzielen. Welche Rolle spielt Tesla-Chef Elon Musk dabei?
Trump tritt gegenüber westlichen Partnern ebenso konfrontativ auf wie gegenüber östlichen Rivalen. Das Recht des Stärkeren kehrt zurück, und damit die Kriegsgefahr. Deutschland und Europa sind auf diese neue Zeit schlecht vorbereitet.
Am 20.01.2025 wurde Donald Trump als 47. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika vereidigt. Zu den Feierlichkeiten waren auch zahlreiche Vertreter europäischer Rechtsparteien eingeladen. Auch der rheinland-pfälzische AfD-Landtagsabgeordnete Damian Lohr war dabei und berichtet in seinem Kommentar für FREILICH von seinen Eindrücken.
Die Sperrung von Online-Plattformen wird in der EU nicht erst seit gestern diskutiert. Gerade vor den anstehenden Wahlen in Deutschland und Polen nimmt die Debatte wieder an Fahrt auf. Doch wäre eine Sperrung überhaupt möglich?
Führende Online-Plattformen wie Facebook, X, Tiktok und YouTube haben sich strengeren Regeln im Kampf gegen „Hassreden“ unterworfen. Der neue Verhaltenskodex wird Teil des EU-Rechts.
Nigel Farages Reform UK etabliert sich zunehmend als ernstzunehmende politische Kraft in Großbritannien. Das zeigt eine aktuelle Umfrage.
Einschränkung der Meinungsfreiheit, Mobbing und Hassreden, Verbreitung von Fake News – das sind nur einige der Vorwürfe gegen X, wegen denen Kritiker die Kurznachrichtenplattform verlassen haben. FREILICH stellt anhand von fünf Gruppen Beispiele vor, die sich in den vergangenen Wochen und Monaten von Musks Plattform verabschiedet haben.
Der bayerische Staatsminister für Digitales kritisiert die Einflussnahme von Elon Musk auf den politischen Diskurs und fordert Politik und Institutionen zum Handeln auf.
