Chemnitz ist in diesem Jahr Europäische Kulturhauptstadt. In diesem Zusammenhang hat das Banner eines der Projekte des Programms für Aufregung gesorgt.
Trump tritt gegenüber westlichen Partnern ebenso konfrontativ auf wie gegenüber östlichen Rivalen. Das Recht des Stärkeren kehrt zurück, und damit die Kriegsgefahr. Deutschland und Europa sind auf diese neue Zeit schlecht vorbereitet.
TikTok ist in der EU führend bei der Moderation von Beiträgen und hat von Oktober bis Dezember 2024 über 250 Millionen Inhalte gesperrt. Auch auf anderen Plattformen wurden zahlreiche Inhalte gelöscht.
Ende November hatte Călin Georgescu die erste Runde der Präsidentschaftswahlen in Rumänien gewonnen, doch die Wahl wurde für ungültig erklärt. Georgescu legte dagegen Beschwerde ein.
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder warnt derzeit vor der AfD, die er als Gefahr für Demokratie und Wirtschaft sieht. Der AfD-Politiker Franz Schmid weist die Kritik zurück und wirft Söder Doppelmoral vor.
1995 ist Österreich der EU beigetreten. In seinem Kommentar für FREILICH zieht Robert Willacker eine kritische Bilanz und meint, dass der politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Preis der Mitgliedschaft längst zu hoch ist.
Vertreter der Bundesregierung führen erste Gespräche mit der syrischen Übergangsregierung. Auch die EU öffnet diplomatische Kanäle.
Die Vergangenheit von Vertretern der syrischen Übergangsregierung lässt vermuten, dass die neue Rechtsordnung im Land eine autoritäre und religiöse Prägung erhalten könnte – zum Nachteil der Frauen. Hier könnte ein jüngst vom EuGh ergangenes Urteil ins Spiel kommen.
Die deutschen Ausfuhren sind im Oktober um 2,8 Prozent auf 124,6 Milliarden Euro gesunken. Vor allem die Nachfrage aus den USA und China war schwach. Die Herausforderungen für die Exportwirtschaft bleiben groß.
Die belgische Staatsanwaltschaft hat ein Ermittlungsverfahren gegen den ehemaligen EU-Justizkommissar Didier Reynders eingeleitet. Ihm wird vorgeworfen, über die belgische Nationallotterie an einem Geldwäschesystem beteiligt gewesen zu sein.
