Jenewein (FPÖ): ÖVP versucht Versammlungsfreiheit auszuhebeln
„Wenn Nehammer der Meinung ist, dass die Identitären zu verbieten sind, dann soll er eine entsprechende Anzeige einbringen und den Rechtsstaat arbeiten lassen“, so Jenewein.
„Wenn Nehammer der Meinung ist, dass die Identitären zu verbieten sind, dann soll er eine entsprechende Anzeige einbringen und den Rechtsstaat arbeiten lassen“, so Jenewein.
Die Hauptvorwürfe beziehen sich auf einen 47-Jährigen, der mehrere junge Männer für den IS begeistert haben soll.
In einer vom deutschen Außenministerium finanzierten Studie über Extremismus in Bosnien vom September 2018 wird der Salafist als „aktuell führender salafistischer Prediger“ bezeichnet.
Beim diesjährigen Verfassungsschutz-Symposium warnte der Präsident des Verfassungsschutzes vor einer vermeintlichen Vernachlässigung des Rechtsextremismus.
Bei der Konferenz werden Maßnahmen zu Themen wie Grenzmanagement, Rückkehrpolitik sowie Bekämpfung der Ursachen irregulärer Migration und Kommunikation diskutiert.
Nach den Anschlägen in Sri Lanka seien schwer verstümmelte Leichen nach Angaben des Gesundheitsministeriums doppelt gezählt worden.
Die Behörden in Sri Lanka haben weitere 60 Verdächtige festgenommen und bereits acht der insgesamt neun Selbstmordattentäter identifiziert.
Laut der Regierung ist die radikalislamische Gruppe NTJ für die verheerende Anschlagsserie in Sri Lanka verantwortlich. Verdächtige hätten nach dem Anschlag auf zwei Moscheen im März im neuseeländischen Christchurch gegen andere Religionen gehetzt.
Horst Seehofer sprach im Interview mit der Neuen Zürcher Zeitung unter anderem über die deutsche Asylpolitik. Was die Gefahr von Terroranschlägen betrifft, steht Deutschland laut Seehofer weiterhin im Fokus von Extremisten.
Der Mann soll sich 2013 dem IS angeschlossen haben und 2014 wieder nach Deutschland zurückgekehrt sein.