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Mit dieser Maßnahme wolle das Unternehmen „falsche Informationen auf der Plattform unterbinden“, so YouTube-CEO Wojcicki.

Der nationalkonservative „Flügel“ in der AfD wird seine Aktivitäten bis Ende April einstellen. Das gaben die beiden AfD-Politiker Björn Höcke und Andreas Kalbitz am Dienstag in einem gemeinsamen Brief auf Facebook bekannt. Die Tagesstimme veröffentlicht das Schreiben im Folgenden ungekürzt:

Am Mittwochnachmittag bezog Xavier Naidoo Stellung zu dem Video „mit dem Text aus dem Jahre 2018“ und wies die Rassismusvorwürfe gegen sich zurück.

Das umstrittene Gesetz soll etwa eine Löschverpflichtung für Plattformen beinhalten, wenn bestimmte Inhalte das Erlaubte und „Zumutbare“ überschreiten.

Ein freier Mitarbeiter des WDR schrieb auf Twitter: „Lass mal über die Großeltern reden, von denen, die jetzt sich über #Umweltsau aufregen. Eure Oma war keine #Umweltsau. Stimmt. Sondern eine #Nazisau.“

„Dieser Gerichtsbeschluss ist ein wichtiger Sieg. Facebook hatte willkürlich unsere Accounts gesperrt“, sagte Parteisprecher Gianluca Iannone.

Im Kampf gegen vermeintliches „Hatespeech“ geht die Regierung erneut einen Schritt weiter. So einigten sich die Bundesministerien für Inneres und Justiz auf eine neue Meldepflicht.

Am Freitag entschied das Landgericht Görlitz gegen eine sofortige Freigabe der Facebook-Seite von Ein Prozent. Auch wenn die Bürgerinitiative gegen die Entscheidung beruft: Gerade die Argumentation des Gerichts geht in eine gefährliche Richtung.

Die patriotische Bürgerinitiative Ein Prozent klagte gegen die Löschung ihrer Facebook-Seite.

Das patriotische Bürgernetzwerk Ein Prozent führt aktuell einen äußerst wichtigen Prozess gegen Facebook. Der Mauerfall jährte sich vor einer Woche zum 30. Mal. Und pünktlich dazu meldete sich die nationalrevolutionäre Zeitschrift wir selbst zurück.