FPÖ-Jenewein: „Verbotsfantasien der ÖVP erinnern an autoritäre Systeme“
Nachdem ÖVP-Klubchef August Wöginger ein Identitären-Verbot zur Koalitionsbedingung erklärt hat, reagiert die FPÖ mit Kritik an den „Verbotsfantasien der ÖVP“.
Nachdem ÖVP-Klubchef August Wöginger ein Identitären-Verbot zur Koalitionsbedingung erklärt hat, reagiert die FPÖ mit Kritik an den „Verbotsfantasien der ÖVP“.
Für ÖVP-Klubchef Wöginger muss ein Verbot der Identitären „im nächsten Koalitionsvertrag stehen“.
Linke Experten diktieren dem Verfassungsschutz und der Politik, welche Gruppen und Positionen „rechtsextrem“ sind – und verrücken damit den Rahmen des Sagbaren auf gefährliche Weise.
Nachdem die SPÖ Langenzersdorf gleich in mehreren Beiträgen eine „False Flag“-Aktion aus dem patriotischen Spektrum vermutete, verhängt die SPÖ Niederösterreich nun wohl ein vorläufiges Funktionsverbot für den Verantwortlichen.
In der Nacht auf Montag attackierten bislang unbekannte, vermummte Täter die Landesparteizentrale der FPÖ Niederösterreich mit Brandsätzen. Der Verfassungsschutz ermittelt.
Die AfD steht vor sehr erfolgreichen Landtagswahlen in Ostdeutschland. Ex-FPÖ-Chef Strache sprach mit RT Deutsch über die Hintergründe der Ibiza-Affäre. Und die Bürgerinitiative Ein Prozent stellt in einem neuen Video die Berliner Rockgruppe Die Wutbürger vor.
Nach langem Warten hat die Historikerkommission endlich eine Erstversion der historischen Aufarbeitung der freiheitlichen Parteigeschichte fertig. Doch obwohl ein halbes Dutzend renommierter Historiker daran mitarbeitete, hält sich die Begeisterung bei den Kritikern in Grenzen.
Die SPÖ befände sich in einer Phase der Schwäche, weshalb diese Variante schon rechnerisch nicht möglich wäre, so Hofer.
Die EU-Gegner-Plattform Öxit hat es nicht auf den Stimmzettel geschafft. Sie dürfte nicht die nötigen Kriterien erfüllt haben.
„Bildung und Hilfe vor Ort sind die einzig sinnvollen und vor allem nachhaltigen Maßnahmen im Kampf gegen die illegale Massenzuwanderung“, erklärt FPÖ-Politiker Dieter Dorner.