Graz: Schutzzonen so gut wie drogenfrei
Dennoch brauche es in Graz „wirksame Konzepte“, um die Drogensituation in der Stadt zu verbessern, so FP-Klubobmann Armin Sippel.
Dennoch brauche es in Graz „wirksame Konzepte“, um die Drogensituation in der Stadt zu verbessern, so FP-Klubobmann Armin Sippel.
Zwar verstehe man in diesem Zusammenhang die Sorgen der Landwirte. „Letztendlich muss aber die Gesundheit der Menschen im Vordergrund stehen“, so Norbert Hofer.
Das Projekt ist auf eine Dauer von zehn Jahren ausgerichtet und wird mit 1,3 Millionen Euro zu Buche schlagen.
Ex-FPÖ-Chef Strache wird nicht ins EU-Parlament einziehen. Eine Rückkehr in die aktive Politik soll erst nach Aufklärung der Hintergründe des Ibiza-Videos erfolgen.
Der Rabbiner David Rosen kritisiert, dass sich ÖVP und SPÖ, die das Zentrum vor sieben Jahren in Wien ansiedelten, nun dagegenstellen.
HC Straches Ehefrau steht auf Platz drei der Wiener FPÖ-Landesliste.
Konkret gehe es um den einst im Innenministerium angesiedelten Wiener Stadterweiterungsfonds, dem fragwürdige Gegengeschäfte vorgeworfen würden.
Laut mehreren Medienberichten habe Ex-FPÖ-Chef Strache wegen des Ibiza-Videos Strafanzeigen gegen die Süddeutsche Zeitung und das Nachrichtenmagazin Der Spiegel gestellt. Dem widerspricht Strache nun in einer Presseaussendung.
So will er etwa die Unabhängigkeit von fossilen Energieträgern vorantreiben und die Mehrwertsteuer auf Strom aus erneuerbaren Primärenergieträgern senken.
Die ÖVP hingegen kritisiert die Übereinstimmung von FPÖ und SPÖ bezüglich des Wahltermins. „Rot-Blau packelt und ist nicht zu Kompromissen bereit“, hieß es von der Volkspartei.