Der gescheiterte Anschlag von Ebergassing setzte Mitte der 1990er-Jahre die linke Szene unter Druck und brachte in der Folge auch den damaligen Innenminister Caspar Einem (SPÖ) in Bedrängnis.
Wie Anfang der Woche bekannt wurde, plante die ÖVP laut einem aufgetauchten Geheimpapier einen U-Ausschuss gegen den Koalitionspartner. Die FPÖ übt Kritik und fordert Neuwahlen.
Am Sonntag lud die FPÖ Steiermark zum Frühschoppen auf das Hartberger Oktoberfest mit FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl und dem freiheitlichen Fraktionsführer im Europäischen Parlament Harald Vilimsky.
Laut einer aktuellen Market-Umfrage liegt die FPÖ an erster Stelle, die SPÖ fünf Prozentpunkte dahinter und Schwarz-Grün nur mehr bei 32 Prozent.
In seinem Buch „Reden wir über Postdemokratie“ zeigt der Historiker und Literaturwissenschaftler Günter Scholdt, wie unsere Demokratie immer mehr in einen Totalitarismus abrutscht. Jetzt ist das Buch neu aufgelegt worden. Im Interview mit FREILICH erklärt er, warum einige Änderungen an seinem Text notwendig waren.
Die FPÖ Oberösterreich hat 25 Fragen zum im Juli beschlossenen „OÖ. Aktionsplan gegen Extremismus“, die dem Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT) im Unterausschuss kommende Woche vorgelegt werden.
Die rechten Parteien sind in den Umfragen auf dem Vormarsch: In Österreich liegt die FPÖ klar an der Spitze, in Deutschland erlebt die AfD regen Zulauf. Am Dienstag trafen sich AfD-Chefin Alice Weidel und FPÖ-Chef Herbert Kickl zu Gesprächen in Wien.
Bei der Stigmatisierung und Ausgrenzung politisch missliebiger Personen ist dem Verfassungsschutz jedes Mittel recht – auch der Einsatz von Quellen aus dem einschlägigen linksextremistischen Antifa-Milieu.
Am Montag präsentierten der niederösterreichische LH-Stellvertreter Udo Landbauer und Landesrat Christoph Luisser einen Zwischenstand der beantragten Corona-Hilfen.
Das Video der FPÖ-Jugend ist nach wie vor ein Thema in der politischen Landschaft Österreichs. Nun hat sich auch der niederösterreichische FPÖ-Landeschef Udo Landbauer dazu geäußert.
