„Grüner Pass“ wird verlängert – FPÖ fordert Abschaffung
FPÖ-Gesundheitssprecher Gerhard Kaniak kritisiert die geplante Verlängerung des „Grünen Passes“ scharf.
FPÖ-Gesundheitssprecher Gerhard Kaniak kritisiert die geplante Verlängerung des „Grünen Passes“ scharf.
Die EU verzeichnet im ersten Quartal 2022 einen massiven Anstieg von Asylanträgen.
Für die FPÖ ist die Fidesz-Partei von Viktor Orban ein „starker Partner für Bewahrung von Identität und Souveränität in Europa“.
Manfred Haimbuchner ist am Parteitag der FPÖ Oberösterreich als Landesparteiobmann bestätigt worden.
Die Bücher des steirischen Heimatdichters Hans Kloepfer sollten ganz aus dem Sortiment der Stadtbibliothek verschwinden.
Am Mittwoch erschütterte die nächste Ermittlungsmeldung den heimischen Politikbetrieb. Die Vorwürfe betreffen diesmal keinen Geringeren als Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP). Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) wirft ihm Amtsmissbrauch in Verbindung mit einer Polizei-Postenvergabe in Wien im Jahr 2017 vor. Es gilt die Unschuldsvermutung.
Die Werke des bekannten steirischen Mundartdichters Hans Kloepfer sollen aus der Grazer Stadtbibliothek verschwinden. Die FPÖ will das verhindern.
FPÖ-Stadtrat Nepp bezeichnet den Energiezuschuss der Stadt Wien als „politische Fehlgeburt“ und kündigt für kommenden Mittwoch „eine heiße Sitzung“ an.
Die geopolitische Lage veranlasst westeuropäische Politiker, sich neue Reservoirs für ihren Gasbedarf zu schaffen. Umso drängender gilt dies für Österreich, das bislang etwa 80% seines Gases aus Russland bezog. Die umstrittenen Dienstreisen führen die Vertreter der türkis-grünen Regierung vornehmlich in den arabischen Raum. Die Reisemodalitäten der grünen Infrastrukturministerin Leonore Gewessler werden dabei nun zum Politikum.
Die FPÖ fordert ein umfassendes Entlastungspaket für die Österreicher mit Mehrwertsteuer-Senkungen auf Treibstoff, Gas und Strom, höheren Löhnen bei gleichzeitiger Senkung der Lohnnebenkosten und einem österreichweiten Teuerungsausgleich.