Opposition einigt sich auf U-Ausschuss zu „ÖVP-Korruption“
Nach den neuesten Vorwürfen gegen Sebastian Kurz und dessen engstes ÖVP-Umfeld einigte sich die Opposition auf einen U-Ausschuss zur „ÖVP-Korruption“.
Nach den neuesten Vorwürfen gegen Sebastian Kurz und dessen engstes ÖVP-Umfeld einigte sich die Opposition auf einen U-Ausschuss zur „ÖVP-Korruption“.
Kritik am neuen Bundeskanzler Alexander Schallenberg und seiner kurzen Antrittserklärung, die Amtsvorgänger Kurz freisprach. FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl zeigt sich fassungslos und meint: Das gleiche türkise System zieht weiter den schwarzen Faden durch Österreich.
In den letzten Tagen war Sebastian Kurz (ÖVP) wegen der Ermittlungen in der Inseratenaffäre immer weiter unter Druck geraten. Heute Abend gab er seinen Rücktritt bekannt. Ihm soll nun Alexander Schallenberg nachfolgen.
Während sich die Bundesheergewerkschaft lediglich ein Gratis-Öffi-Ticket für das Militär wünscht, geht die FPÖ sogar noch einen Schritt weiter und fordert die Einführung solch eines Tickets für alle Uniformträger von Einsatzorganisationen.
Gudula Walterskirchen ist als Herausgeberin der Regionalzeitungen „Niederösterreichische Nachrichten“ (NÖN) und „Burgenländische Volkszeitung“ (BVZ) entlassen worden. Dabei war war die 54-Jährige erst vor wenigen Wochen als Obfrau des NÖ Pressevereins bestätigt worden.
Große Teile der Bevölkerung seien bereits vor einem schweren Corona-Verlauf geschützt. Außerdem hätten sich die Behandlungsmöglichkeiten verbessert.
Der freiheitliche EU-Abgeordnete Harald Vilimsky fordert legale Zurückweisungen an den EU-Außengrenzen.
Heimo Lepuschitz analysiert das FPÖ-Ergebnis bei der oberösterreichischen Landtagswahl:
Am Sonntag wurden zahlreiche Wahlen in Deutschland und Österreich geschlagen – es waren allesamt Richtungswahlen. Und teilweise endeten sie mit überraschenden Ergebnissen, die noch vor kurzer Zeit niemand vorhergesehen hätte. Fast alle lassen sich jedoch auf eine Lektion kondensieren: Die soziale Frage und die Bürgernähe sind das Um und Auf.
Die FPÖ ist zurück in der Opposition. Als soziale Heimatpartei wird sie um die vielen enttäuschten Wähler kämpfen. Dazu muss sie aber auch die richtigen Schlüsse aus dem Wahlergebnis ziehen.