Artikel zum Schlagwort

Rechtzeitig zu den kommenden Öffnungsschritten am 19. Mai wollen ÖVP und Grüne eine rechtliche Basis für den „Grünen Pass“ schaffen.

Bei einem Treffen in Budapest sprachen Vertreter von Fidesz und FPÖ über die ungarische Familienpolitik.

Heute stimmt das EU-Parlament über das Brexit-Abkommen ab. Die FPÖ wird gegen das Abkommen stimmen, kündigt der FPÖ-Delegationsleiter im EU-Parlament, Harald Vilimsky, im TAGESSTIMME-Interview an.

Islamistische Vereine erhalten Fördergelder der EU. Der FPÖ-Delegationsleiter im EU-Parlament, Harald Vilimsky, fordert die Einstellung der Gelder: „Es ist völlig untragbar, dass Brüssel islamistische Demokratiefeinde finanziert.“

Am Wochenende wurde Dominik Nepp zum neuen Landesobmann der FPÖ Wien gewählt. Im TAGESSTIMME-Interview spricht er über die Corona-Politik in Wien, die Spaltung der FPÖ und ob er einen Druck der ÖVP spürt.

Am Sonntag fand der Landesparteitag der FPÖ Wien statt.

Oberösterreichs Vize-Landeshauptmann Manfred Haimbuchner (FPÖ) kehrt in die Politik zurück und nimmt heute an der Sitzung des Landtags teil.

Beim Thema Pressefreiheit ist Österreich weiterhin von den besten Ländern entfernt. FPÖ, SPÖ und NEOS üben deshalb scharfe Kritik an der türkis-grünen Bundesregierung.

Mit POLITIKON startete FREILICH-Medien einen neue Taschenbuchreihe. Die Bücher im kleinen Format bieten mehrmals im Jahr großen Inhalt und haben jeweils um die 100 Seiten. Band 1 von Heinrich Sickl singt „Das Lob der Grenze“. Die TAGESSTIMME bringt einen Auszug.

Bei den angekündigten Öffnungsschritten werden Masken, Tests und auch der „Grüne Pass“ eine große Rolle spielen, sagte Sebastian Kurz am Freitag.