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Eine asylkritische Rede von FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz wurde wegen des Vorwurfes angeblicher „Hassrede“ auf Facebook gesperrt.

Oberösterreichs FPÖ-Chef Manfred Haimbuchner will den Fokus auf besonderen Schutz für Gesundheitseinrichtungen legen und dadurch ein restriktionsfreies öffentliches Leben ermöglichen.

ÖVP-Spitzenkandidat Gernot Blümel hofft bei der Wien-Wahl auf die Stimmen von enttäuschten FPÖ-Wählern. Der blaue Parteichef Dominik Nepp betont hingegen, dass nur die FPÖ für einen  Zuwanderungsstopp und gegen Corona-Panikmache sei.

Die Umstellung auf bargeldloses Bezahlen führe dazu, dass gewisse Menschen vom Restaurantbesuch ausgeschlossen werden, so Marlene Svazek von der FPÖ.

AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen nennt den geplanten EU-Migrationspakt „selbstmörderisch“. Die FPÖ warnt vor einer verpflichtenden Umverteilung von Migranten.

Aus Sicht des österreichischen Bundeskanzlers Sebastian Kurz wird eine europaweite Verteilung von Migranten nicht funktionieren.

Der Grazer Vizebürgermeister Mario Eustacchio (FPÖ) betont, man werde Probleme nur lösen können, wenn man auch die Ursachen klar benennt.

SPÖ-Gemeinderätin Anna Robosch will „100 Kinder“ aus dem Lager Moria nach Graz holen. Für FPÖ-Klubobmann Armin Sippel wären das aber „völlig falsche Signale“.

Ein heute veröffentlichtes Video zeigt zwei Wiener SPÖ-Politiker in einer offenbar salafistisch geprägten Moschee. Wiens FPÖ-Chef Nepp wirft der SPÖ eine Nähe zu Islamisten vor und fordert politische Konsequenzen.

Seit „Black Lives Matter“ ist die Diskussion über Polizeigewalt erneut entfacht. Die Perspektive der Polizei wird dabei nur selten gezeigt. Deshalb sprach die Tagesstimme mit Werner Herbert, Polizist und Bundesvorsitzender der FPÖ-nahen „Aktionsgemeinschaft Unabhängiger und Freiheitlicher“ (AUF), über die Lage der Polizei in Österreich.