Thierry Meyssan hat am 4. November 2023 auf der Compact-Konferenz „Frieden mit Russland“ zum Völkerrecht referiert. FREILICH hat mit dem Chefredakteur des Nachrichtennetzwerks Réseau Voltaire über den Nahostkonflikt, Islamismus und die „regelbasierte Ordnung“ als Herrschaftsinstrument der USA gesprochen.
Das Scheitern der ukrainischen Gegenoffensive geht einher mit dem Wiederaufflammen des Gaza-Krieges im Nahen Osten, denn Washington will die Hamas zerschlagen, um in der nächsten Phase die Hisbollah im Norden einzukreisen. Der Sieg der Hamas liegt im nationalen Interesse Irans, während China und Russland eine Niederlage der Hamas nicht tolerieren würden, meint der Politologe Seyed Alireza Mousavi.
In einer emotional geführten Debatte trafen am Montagabend in der ZIB2 des ORF der Botschafter Palästinas in Österreich und der in Israel geborenen Autor und Historiker Doron Rabinovici aufeinander.
Mitglieder des französischen Senats haben ein Gesetz vorgeschlagen, das Israelkritikern Gefängnisstrafen und hohe Geldstrafen auferlegt.
In den Medien wird behauptet, die AfD sei in der Frage der Unterstützung Israels tief gespalten. Frank-Christian Hansel (AfD), Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses, sieht das anders. Im Interview mit FREILICH spricht er über den Gaza-Konflikt und wie sich Deutschland bzw. die AfD in dieser Frage positionieren sollte.
Bisher wurden die meisten antisemitischen Straftaten automatisch dem rechten Spektrum zugeordnet. Das soll sich nun ändern. In den Sozialen Medien gibt es indes Kritik an der bisherigen Berichterstattung der öffentlich-rechtlichen Medien in diesem Zusammenhang.
Nach der Spitze der Sozialistischen Jugend (SJ) Vorarlberg droht auch der Führung der SJ Alsergrund ein Parteiausschluss.
Israel steht an der Schwelle zum erneuten Waffengang. Armee und Nation bildeten stets eine Einheit. Die Siege zu Zeiten Dayans und die Einsatzvorschriften über die „Reinheit der Waffen“ prägen das Selbstverständnis. Doch 2006 und 2014 musste sich Israel mit Strafexpeditionen und begrenzten Zielen abfinden. Zwischen „Lessons Learned“ und „Ex-Post-Syndrom“ soll der kommende Krieg anders enden.
Der Innenminister wünscht sich mehr Befugnisse für die Exekutive, darunter die Möglichkeit, auch Messengerdienst wie Telegram oder WhatsApp zu überwachen. Sonst sei man „auf diesem Auge völlig blind.“
Nach einem einschlägigen Instagram-Beitrag zum Nahostkonflikt wird ein SPÖ-Schiedsgericht über Konsequenzen für die Sozialistische Jugend Vorarlberg entscheiden.
