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Palms Springs plant die Einführung eines Grundeinkommens – allerdings nur für „Transgender und nichtbinäre Personen“.

Mit einem aufsehenerregenden Vorstoß wartet nun die patriotische AfD auf. Dies auch, weil es ein Modell ist, dem sowohl die eher solidarisch-patriotisch ausgerichteten als auch die eher wirtschaftsliberal-bürgerlichen Teile der Partei etwas abgewinnen können.

Laut Initiator soll die Leistung über eine Finanztransaktionssteuer in Höhe von 0,94 Prozent aller in Österreich getätigten Finanztransaktionen finanziert werden.

Das Experiment mit dem bedingungslosen Grundeinkommen in Finnland sei nicht gescheitert, erklärt nun die Projektleiterin Marjukka Turunen. Entgegen der Darstellungen der Medien werde das Pilotprojekt nicht abgebrochen, sondern zu Ende geführt und danach ausgewertet. 

Immer wieder findet die Diskussion um ein bedingungsloses Grundeinkommen Eingang in die politischen Debatten. Die Argumente reichen von einer Einbremsung der Armut bis hin zu einer schlankeren Bürokratie. Finnland lancierte vor zwei Jahren ein entsprechend mit Spannung erwartetes Pilotprojekt – das nun keine Fortsetzung findet. 

Eine deutliche Mehrheit der Deutschen spricht sich für ein solidarisches Grundeinkommen aus. Das geht aus einer aktuellen Civey-Umfrage hervor. Bereits zuvor hatten hochrangige SPD-Funktionäre eine Abschaffung des Hartz-IV-Systems und die Einführung eines Grundeinkommens gefordert.