Ein Instagram-Kanal der Bundeszentrale für politische Bildung teilt eine Definition von „Cancel Culture“ und offenbart damit eine deutliche ideologische Vereinnahmung.
Der Verlag gibt damit unter anderem Einschüchterungsversuche gegen den Hannover Universitätspräsidenten Volker Epping nach.
Der Ex-Verfassungsschutzpräsident und CDU-Politiker Hans Georg Maaßen fordert ein Parteiausschlussverfahren von Ex-Kanzlerin Angela Merkel.
Mit der Ausweitung des §130 StGB auf die „Leugnung und Verharmlosung von Kriegsverbrechen“, wird der ohnehin in der Kritik stehende Paragraph noch erweitert. Der ehemalige Verfassungsschützer Hans-Georg Maaßen zieht eine düstere Bilanz.
Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsschutz Hans-Georg Maaßen sieht die Unabhängigkeit der Justiz in der Bundesrepublik Deutschland als nicht vollständig gegeben an. In einem Interview mit Michael Mross äußerte er seine Sorgen um den deutschen Rechtsstaat.
Kritisches Denken wird in Deutschland nicht geliebt, wenn es von der „falschen“ Seite kommt. Der geschasste Verfassungsschützer Hans-Georg Maaßen führt „Experten“ in der „taz“ zum Vergleich „Maaßen ist Breivik“.
In den vergangenen Monaten – und mit belegbar höherer Schlagzahl, seitdem Thomas Haldenwang im Amt ist – kam es zur Beobachtung zahlreicher Gruppen aus dem patriotischen Spektrum.
Der Fraktionsvorsitzende Björn Höcke gab an, dass die Alternative für Deutschland (AfD) einen eigenen Kandidaten für die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen aufstellen wolle.
Der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen, dem Kritiker immer wieder unterstellen, mit der AfD zu kokettieren, erklärte nun, dass er die patriotische Partei als „politischen Gegner“ sieht.
Sie sehe keine Haltung, die ihn mit der CDU verbindet, sagte Kramp-Karrenbauer über den früheren Verfassungsschutzpräsidenten. Er wolle eine andere Partei schaffen.
