Seit dieser Woche macht die türkis-grüne Regierung in Österreich plötzlich ernst und führt drastische Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus ein. Unabhängig davon, wie gefährlich die neuartige Krankheit jetzt wirklich ist, verblüfft vor allem die plötzliche Kehrtwende.
Mehr oder minder halbherzig wird seit Jahren betont, dass sich die Szenen des Spätsommers 2015 in Europa nicht wiederholen dürfen. Nun wird sich zeigen, wie viel die Lippenbekenntnisse eigentlich wert sind.
Die Instrumentalisierung des fürchterlichen Amoklaufs von Hanau will auch eine Woche später nicht aufhören. Für die innenpolitische Sprecherin der SPÖ, Sabine Schatz, ist es sogar ein Anlass, wieder einmal gegen patriotische Medien vom Stapel zu lassen. Kommentar von Julian Schernthaner. Ja, sie hat es wieder getan. Weil irgendein Verrückter in einem anderen Land zur Waffe greift und Personen mit Migrationshintergrund erschießt, wird das ganze patriotische Lager in Geiselhaft genommen. Im Fall von Sabine Schatz heißt das, sie widmet sich wieder einmal ihrem Intimfeind: der patriotischen Publizistik. Diesmal zielt sie insbesondere auf die beiden oberösterreichischen Medien Info-DIREKT und Wochenblick ab. Das ganze ist ein durchschaubares Manöver, die Gegenöffentlichkeit mit absurden Anschuldigungen aus der Geltung zu bringen.
Angesichts der Reaktionen auf die Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen weiß man gar nicht, worüber man sich als patriotischer Kommentator am meisten amüsieren soll: die Umstände oder die folgende allumfassende Kernschmelze.
Während traditionsbewusste Menschen sich auf die besinnliche Zeit einlassen, ruht auch der politische Betrieb im Großen und Ganzen. Vor diesem Hintergrund schaffte es die FPÖ dennoch, eine kleine Debatte über ihren Historikerbericht anzustoßen.
Am gestrigen Dienstag spielten sich an Wiener Universitäten zweierlei hochpolitische Geschehnisse mit hoher Symbolkraft ab.
Zum wiederholten Male mobilisierten Linksradikale zum Protest gegen eine Vorlesung des patriotischen Historikers Lothar Höbelt. Dabei zeigt sich eine besorgniserregende Tendenz der jüngeren Vergangenheit: Offenbar soll an Unis allem, was nur ansatzweise „rechts“ ist, der Garaus gemacht werden.
Was vor wenigen Monaten für viele noch als unvorstellbar galt, ist nun Realität: Die türkise ÖVP, welche mit der Fortsetzung eines Mitte-Rechts-Kurses warb, verhandelt mit den Grünen über eine Koalition.
Mehrere Vorfälle diese Woche führten neuerlich vor Augen, dass es sich beim „Linksextremismus“ keinesfalls um ein aufgebauschtes Problem handelt.
Immer wieder versuchen nach links gepolte Wissenschaftler und Meinungsmacher, die Inhalte von Kinderbüchern und Comics neu zu interpretieren – manchmal auch, um vor den vermeintlich bösen Machwerken zu ‚warnen‘.
