„Der Große Austausch“: Identitäre laden zu Vortragsabend in Wien
Die Identitären möchten am 18. Mai in Wien über den „Großen Austausch“ aufklären.
Die Identitären möchten am 18. Mai in Wien über den „Großen Austausch“ aufklären.
Hintergrund für den Stopp ist eine angestrebte Neubewertung der Sicherheitslage in Syrien.
Wenn es nach der Linkspartei geht, sollen Asylsuchende selbst entscheiden können, in welchem Land sie ihren Asylantrag stellen wollen.
Horst Seehofer sprach im Interview mit der Neuen Zürcher Zeitung unter anderem über die deutsche Asylpolitik. Was die Gefahr von Terroranschlägen betrifft, steht Deutschland laut Seehofer weiterhin im Fokus von Extremisten.
In Deutschland soll es künftig möglich sein, ausreisepflichtige Ausländer schneller abzuschieben.
„Ich sehe in anderen Kontinenten, im Nahen und Mittleren Osten und in Afrika eine große Flüchtlingsflut, die Europa und Deutschland bedroht“, so Maaßen.
Innerhalb eines Monats wurden 170 Betretungsverbote ausgesprochen, von denen 36 Prozent auf Afghanen entfielen.
Sahra Wagenknecht hat ihre parteiinternen Kritiker scharf kritisiert. Die Linke habe sich von den Ärmeren teilweise entfremdet. „Linkssein“ sei jedoch kein „Lifestyle“, sondern heiße, „soziale Missstände zu bekämpfen“.
Inspiriert wurden sie offenbar von einer Idee, die unter dem Titel „Marsch gen Norden“ im Internet verbreitet wurde. Demnach würde die Grenze zwischen Griechenland und Nordmazedonien geöffnet, wenn sich Migranten massenweise dorthin begeben.
Der AfD-Abgeordnete René Springer hält die anhaltend hohe Durchfaller-Quote bei den Integrationskursen vor dem Hintergrund der Kosten in Milliardenhöhe für „äußerst bedenklich“.