Das Ziel der Westbindung der Ukraine bedeutet eine Abkehr von der „Russischen Welt“. Die damit ausgelöste geopolitische Plattenverschiebung ist ein wesentlicher Faktor für den Krieg in der Ukraine.
Die AfD stimmte gemeinsam mit der Ampel und der Union im zuständigen Ausschuss für die NATO-Beitritte von Finnland und Schweden. Einzig die Linkspartei stimmte dagegen.
Die Vertreter der 30 NATO-Länder ebnen den Weg für einen Beitritt der zwei historisch neutralen Staaten Finnland und Schweden.
Die NATO versuche durch den Ukraine-Konflikt, ihre „Vormachtstellung“ zu behaupten, sagte Russlands Präsident Wladimir Putin am Mittwoch. Mit den möglichen NATO-Beitritten von Finnland und Schweden habe er kein Problem. Allerdings werde es „zweifelsfrei“ Spannungen geben.
Der geplante Beitritt von Schweden und Finnland zur NATO drohte zunächst an einem Veto aus Ankara zu scheitern. Nun hat sich die Türkei jedoch mit den beiden nordischen Ländern geeinigt.
Der NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg kündigte vor dem Treffen der 30 Mitgliedsländer in Madrid immense Veränderungen an.
Die beiden skandinavischen Staaten machen Nägel mit Köpfen und haben ihre Antrage um Aufnahme in die NATO formal eingereicht.
Die bisher militärisch neutralen Länder Finnland und Schweden könnten schon bald Mitglied der NATO werden.
Bereits in den nächsten Tagen könnte Finnland die Mitgliedschaft in der NATO beantragen.
In einem offenen Brief fordern Personen des öffentlichen Lebens (darunter etwa Ex-Minister Friedhelm Frischenschlager, Ex-OGH-Präsidentin Irmgard Griss und Autor Robert Menasse) eine gesamtstaatliche Diskussion über die sicherheits- und verteidigungspolitische Zukunft Österreich. Daraus soll schließlich eine neue Sicherheitsdoktrin entstehen. Die TAGESSTIMME veröffentlicht den offenen Brief im Wortlaut:
