Artikel zum Schlagwort

FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl könnte sich vorstellen, den Parteivorsitz von Norbert Hofer zu übernehmen.

Das VfGH-Urteil kippt das unter Türkis-Blau eingeführte Kopftuchverbot in Volksschulen. Nach Ansicht der Richter verletze das Gesetz den Gleichbehandlungsgrundsatz. Kritik am Urteil kommt unter anderem von der FPÖ.

FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz will sich nicht mehr von anderen rechten Gruppen wie den Identitären distanzieren.

Ein schrecklicher Vorfall ereignete sich in Frankreich: Ein kritischer Lehrer, der sich gegen Zensur stellte, musste sein Leben lassen. Weil ein mutmaßlicher Islamist ein Problem mit Karikaturen über seinen Propheten hatte. Nicht nur in einem Land, in dem seit 2015 etwa 300 Menschen wegen islamistischen Terrors starben, ist eine Debatte über die Islamisierung schmerzlich nötig.

Die Freiheitlichen stürzen auf 7,7 Prozent der Stimmen ab.

Im Gegensatz zum Ibiza-U-Ausschuss konnte der „Kurier“ bereits das gesamte Video einsehen. Für FPÖ-Chef Hofer ist dieser Zustand „nicht hinnehmbar“.

Die beiden großen Oppositionsparteien sind sich trotz aller Unterschiede bei der Frage nach einer verpflichtenden Impfung gegen das Coronavirus einig. 

Die türkis-grüne Bundesregierung muss für ihre Corona-Verordnungen weiterhin Kritik einstecken. Verfassungsjuristen haben in den neuen Einreisebestimmungen 27 Fehler gefunden.

Die Corona-Verordnung des Gesundheitsministers Rudolf Anschober (Grüne) ging teilweise zu weit.

Die Landesverteidigung soll auf ein Minimum reduziert werden. Massive Kritik kommt von der Opposition, die vor einem „Verfassungsbruch“ warnt und die Neutralität Österreichs gefährdet sieht.